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Ära der Castros endet Díaz-Canel ist Kubas neuer Präsident

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Miguel Díaz-Canel gilt schon lange als rechte Hand von Raúl Castro. Jetzt hat er die Macht übernommen.

REUTERS

Erst herrscht Fidel Castro über Kuba, später sein Bruder Raúl. Nun wählt das Parlament einen neuen Präsidenten und erstmals steht kein Castro an der Spitze der sozialistischen Karibikinsel. Revolutionäre Veränderungen sind deshalb aber nicht zu erwarten.

Miguel Díaz-Canel ist der neue Präsident Kubas. Das Parlament in Havanna wählte den bisherigen Vizepräsidenten zum Nachfolger von Raúl Castro, wie die Nationalversammlung mitteilte. Damit geht auf der sozialistischen Karibikinsel eine Ära zu Ende: Erstmals seit fast 60 Jahren trägt der starke Mann in Kuba nicht mehr den Nachnamen Castro. Trotz des Wechsels an der Regierungsspitze ist nicht mit radikalen Veränderungen zu rechnen. "Die kubanischen Präsidenten werden stets die Revolution verteidigen. Vor allem brauchen wir Kontinuität", sagte Díaz-Canel zuletzt.

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Nach zehn Jahren an der Staatsspitze will Präsident Raúl Castro (l.) die Macht abgeben. Sein Nachfolger steht neben ihm: Miguel Díaz-Canel.

(Foto: dpa)

Der 57-Jährige liegt voll auf Parteilinie und galt schon lange als rechte Hand von Raúl Castro. Díaz-Canel wurde ein Jahr nach der kubanischen Revolution von 1959 geboren. Nach seiner Zeit beim Militär machte der Elektroingenieur Karriere beim kommunistischen Jugendverband, war Parteichef in der Provinz und Minister für Hochschulbildung. "Der Genosse Díaz-Canel ist kein Emporkömmling und keine Notlösung", sagte Castro über seinen Wunsch-Nachfolger.

Raúl Castro hatte nach jahrzehntelanger Eiszeit wieder Kontakt zum Erzfeind USA aufgenommen und vorsichtige wirtschaftliche Reformen eingeleitet. Allerdings geriet die Öffnung wieder ins Stocken.

Als neuer Präsident steht Díaz-Canel vor großen Herausforderungen: Das Verhältnis zu den USA hat sich seit dem Amtsantritt von Donald Trump wieder deutlich verschlechtert, die wirtschaftliche Lage ist auch wegen der Schwäche des verbündeten Venezuelas desolat und die sozialen Spannungen nehmen zu.

Neuer Präsident muss sich beweisen

"Kubas Wirtschaft stagniert und die Reformen wurden auf Eis gelegt. Die politische Macht ist weiterhin sehr zentralisiert. Und die gut ausgebildete Jugend sucht bessere Chancen im Ausland", schreibt Richard Feinberg in einer Analyse der Brookings Institution. Díaz-Canel muss mehr ausländische Investitionen ins Land holen, gleichzeitig aber dafür sorgen, dass die wachsenden Einkommensunterschiede nicht zu sozialen Spannungen führen.

Auch innerhalb der Partei- und Staatsführung muss sich der bisherige Vizepräsident noch beweisen. Anders als seine Vorgänger Fidel und Raúl Castro, die die Rebellenarmee in Kuba zum Sieg führten, verfügt er nicht über die natürliche Legitimation der historischen Generation der Revolutionäre. Gerade deshalb darf er sich keine Schwäche erlauben.

"Seine Botschaft dürfte lauten: Macht euch keine Illusionen. Wir werden die politische Macht nicht abgeben", sagt der Kubakenner Bert Hoffmann vom Giga-Institut. "Díaz-Canel muss sich seine Legitimation erst erarbeitet. Er wird nach seiner Leistung bewertet werden, nach seiner Fähigkeit, Versprechen einzulösen über Reformen, (...) mehr Zugang zu Informationen, Verbesserung der Lebensqualität und mehr Chancen für junge Leute", schreibt die Kuba-Expertin Marguerite Rose Jiménez vom Washington Office on Latin America (Wola) in der Zeitschrift "Foreign Affairs".

Castro bleibt noch Parteichef

Zumindest in den ersten Jahren dürfte Raúl Castro im Hintergrund weiterhin die Strippen ziehen. Mindestens bis 2021 will er noch Vorsitzender der mächtigen Kommunistischen Partei Kubas bleiben. Zudem hat der General an wichtigen Schaltstellen der Macht ergebene Offiziere installiert, weite Teile der Wirtschaft werden vom Militär kontrolliert. "Ich gehe davon aus, dass Raúl aus dem Schatten heraus weiter regieren wird", sagt der regierungskritische Journalist Iván García Quintero.

Die Wahl fiel mit dem Jahrestag des Sieges in der Schweinebucht zusammen: Am 19. April 1961 scheiterte der Versuch von Exilkubanern, mit einem vom US-Auslandsgeheimdienst CIA unterstützten Invasionsversuch die Revolution rückgängig zu machen.

Quelle: n-tv.de, hul/dpa/AFP

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