Politik

Spielplätze, Zoos, Gottesdienste Diese Lockerungen sollen kommen

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Bald ist wieder mehr als Gucken erlaubt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Wochenlang müssen Eltern ihre Kinder in den eigenen vier Wänden oder bei Spaziergängen an der frischen Luft bespaßen. Damit ist endlich wieder Schluss, denn Spielplätze sollen nicht länger ein Tabu sein. Es gibt jedoch Regeln - auch was andere Freizeitaktivitäten angeht.

Der Bund will die wegen der Corona-Pandemie seit Wochen geschlossenen Spielplätze wieder öffnen lassen. Dabei sollten Eltern darauf achten, dass überfüllte Anlagen gemieden und grundlegende Hygieneregeln eingehalten werden, heißt es in der Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder.

Auch Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können nach Ansicht des Bundes unter Auflagen wieder öffnen. Voraussetzung sei besonders bei kleinen und historischen Gebäuden, dass die Auflagen zur Hygiene sowie die Einhaltung des nötigen Abstands räumlich und personell umgesetzt werden könnten. Dazu soll kurzfristig ein Förderprogramm in Höhe von zunächst zehn Millionen Euro für coronabedingte Umbaumaßnahmen aufgelegt werden.

Die Bundesregierung will zudem Gottesdienste und andere religiöse Versammlungen bundesweit wieder zulassen - allerdings ebenfalls nur unter strengen Auflagen. Die Teilnehmerzahl solle begrenzt werden, auch sollten Abstands- und Hygieneregeln gelten. Unter diesen Voraussetzungen sollen "Versammlungen zur Religionsausübung fortan wieder stattfinden können", heißt es in der Beschlussvorlage. Die bisher erzielten Erfolge bei der Eindämmung der Pandemie ließen "eine schrittweise Lockerung der Maßnahmen zu". Gerade auch wegen des besonderen Schutzes der Religionsfreiheit im Grundgesetz sei es "geboten, Versammlungen zur Religionsausübung wieder zu ermöglichen".

*Datenschutz

An dem bereits beschlossenen Verbot von Großveranstaltungen wie Volksfesten, größeren Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Konzerten sowie Straßen-, Wein- und Schützenfesten wird dagegen grundsätzlich festgehalten. Wegen der Unsicherheiten beim Infektionsgeschehen sei davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben werde. Wann und unter welchen Bedingungen kleinere öffentliche und private Feiern oder Veranstaltungen wieder stattfinden könnten, sei wegen der besonders hohen Infektionsgefahr noch nicht abzusehen.

6. Mai wird entscheidend

Kanzleramtschef Helge Braun hofft derweil, dass bis zu den Sommerferien die Kindergärten noch einmal geöffnet werden können. Die Notbetreuung sei bereits deutlich erweitert worden. "Ich hoffe schon, dass wir auch alle anderen Kinder vor den Sommerferien auch noch mal in den Kindergarten schicken können." Letztlich hänge das aber von der Entwicklung der Infektionszahlen ab, sagte der CDU-Politiker aus Hessen dem Sender Hit Radio FFH.

Hinsichtlich der Schaltkonferenz von Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten sagte Braun, man werde auch über das Thema Fußball sprechen. "Wie es ausgeht, kann ich momentan noch gar nicht sagen", so Braun. "Ich bin eher auch dafür, Fußball wenigstens im Fernsehen verfolgen zu können." Auch mit Blick auf Gastronomie, Veranstaltungen, Urlaub bremste Braun die Hoffnungen auf schnelle Lockerungen. Es werde "am längsten dauern, bis wir da wieder grünes Licht geben können".

*Datenschutz

Laut der aktuell kursierenden Beschlussvorlage will der Bund erst bei der nächsten Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten am 6. Mai entscheiden, ob ein weiterer größerer Öffnungsschritt bei den strikten Corona-Beschränkungen möglich ist. Bis dahin will der Bund ein Konzept zur weiteren schrittweisen Öffnung von Schulen, Kindertagesstätten und zur Wiederaufnahme des Sportbetriebs erarbeiten lassen. Kanzleramtschef Braun soll dafür mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder auf der Grundlage der Empfehlungen der jeweiligen Ministerkonferenzen Vorschläge machen.

Quelle: ntv.de, fzö/dpa/AFP