Politik

Neckarsteinach reicht's Dieser Ort will nicht mehr hessisch sein

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Romantisch am Neckar gelegen und gefühlt schon immer badisch: der hessische Ort Neckarsteinach.

(Foto: imago/Westend61)

Es klingt kurios, doch es ist der Ernst des Bürgermeisters von Neckarsteinach, Herold Pfeifer. Der Sozialdemokrat will seine Gemeinde ins Nachbarland Baden-Württemberg verlegen. Im n-tv.de-Interview erklärt er, warum das nicht so absurd ist, wie es scheint.

n-tv.de: Sie wollen mitsamt Ihrer Gemeinde das Bundesland wechseln - von Hessen nach Baden-Württemberg. Warum?

Herold Pfeifer: Ich habe das nicht gerne vorgeschlagen. Aber die Situation der hessischen Kommunen treibt mich dazu. Der Staatsgerichtshof hat die Landesregierung dazu verpflichtet, den kommunalen Finanzausgleich neu zu regeln. Finanzminister Thomas Schäfer hat uns Bürgermeistern nun offenbart, was auf uns zukommt: Die Kommunen können künftig nicht mit mehr Mitteln rechnen. Und wir schieben jetzt schon ein Defizit von 700.000 Euro vor uns her.

Aber die Pläne der Landesregierung betreffen ja alle Gemeinden Hessens. Warum soll ausgerechnet Neckarsteinach da ausscheren dürfen?

Neckarsteinach ist eine Exklave. Wir liegen mitten in Baden-Württemberg. Bei sämtlichen Steuersätzen werden wir nicht mit hessischen Kommunen verglichen, sondern mit unseren baden-württembergischen Nachbarn. Und Stuttgart stattet seine Gemeinden nachweislich besser aus.

Also ab nach Baden-Württemberg. Gab es solch einen Fall schon einmal?

Ja, auch im Kreis Bergstraße, zu dem Neckarsteinach bislang gehört. In den 1950er Jahren hat die Stadt Bad Wimpfen das Land verlassen. In einem Staatsvertrag mit Baden-Württemberg wurde die Gemeinde dem Landkreis Heilbronn zugeschlagen. Auch in Nordhessen gibt es ein Beispiel.

Geht das denn so einfach?

Nein, aber es ist nicht unmöglich. Staatsrechtler sagen, dass keine landesweite Volksabstimmung erforderlich ist. Ein Staatsvertrag zwischen den beiden Bundesländern würde ausreichen, weil Neckarsteinach weniger als 50.000 Einwohner hat.

Will Baden-Württemberg Sie überhaupt haben?

Das weiß ich nicht. Von Nachbar-Bürgermeistern hab ich es schon so und so gehört. Aber ich wüsste nicht, was dagegen spricht. Im Tourismus arbeiten wir ja schon viel mit baden-württembergischen Nachbarkommunen zusammen, ohne dass es zu einer erkennbaren Unterscheidung kommt.

Was sagen die rund 3800 Neckarsteinacher zu Ihren Plänen?

Seit 25 Jahren bin ich hier schon im Rathaus und lebe seither auch hier. Bei jeder Gelegenheit sagen die Neckarsteinacher: Lasst uns doch nach Baden-Württemberg gehen. Sie müssen wissen: 80 Prozent der Neckarsteinacher arbeiten in Baden-Württemberg, wir haben dieselben Ferien wie in Baden-Württemberg. Wir gehören praktisch eigentlich schon dazu. Nicht einmal ein Schild weist mehr auf die Landesgrenze hin. Irgendjemand hat das vor langer Zeit einmal stillschweigend abgenommen. Wenn ich bei hessischen Oberbehörden anrufe, erlebe ich es ab und zu, dass ich höre: "Was? Ihr gehört auch noch zu Hessen?"

Also keine Trennungsschmerzen?

Ich bin mit Leib und Seele Hesse und habe immer gesagt: Mensch, das hessische Neckartal ist doch so schön. Wir sind doch der sonnige Süden Hessens. Ich habe immer darum geworben, sich zu Hessen zugehörig zu fühlen. Aber es fehlt einfach der Rückhalt aus Wiesbaden. Und dann kriegst du auch noch gesagt, du sollst dich gefälligst um deine eigenen Finanzen kümmern.

Wie schätzen Sie Ihre Chancen ein?

Meine Idee fand ja nun immerhin öffentlich Gehör - und vielleicht denkt ja nun auch Hessen noch einmal um.

Mit Herold Pfeifer sprach Johannes Graf

Quelle: n-tv.de