Deutscher Gesandter beteiligt EU berät mit Syrien über Sanktionslockerungen
29.01.2025, 12:19 Uhr Artikel anhören
Mohammed Abasid empfing unter anderem Björn Gehrmann.
(Foto: REUTERS/Yamam al Shaar)
Seit dem Sturz Assads ist die Situation in Syrien eine andere. Deutschland möchte seine diplomatische Präsenz in Damaskus deshalb wieder aufbauen. Die Europäische Union verschafft sich vor Ort ein Bild von der Lage und überlegt, welche Sanktionen fallen gelassen werden können.
Die syrische Regierung und Vertreter Deutschlands sowie der Europäischen Union haben erste Gespräche über eine Lockerung der EU-Sanktionen gegen das Land geführt. Dazu empfing der syrische Finanzminister Mohammed Abasid in Damaskus den EU-Gesandten Michael Ohnmacht und den deutschen Syrien-Gesandten Björn Gehrmann. Bei dem Treffen seien die Haushaltslage Syriens, die Regulierung des Finanzsektors und die Prioritäten für eine Lockerung der Sanktionen erörtert worden, sagte Gehrmann nach dem Treffen.
Am Montag hatten die EU-Außenminister den Weg freigemacht für eine Lockerung der Syrien-Sanktionen nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad, um den Zugang für humanitäre Hilfe zu erleichtern und den Wiederaufbau des Landes nach dem langjährigen Bürgerkrieg einzuleiten.
Gehrmann sagte, die EU arbeite in Brüssel noch an den Einzelheiten, welche Sanktionen aufgehoben werden sollen. Das könne noch einige Wochen dauern. "Es war die erste Diskussion über die allgemeine Situation, und was wir bisher gehört haben, war ermutigend", sagte der deutsche Diplomat.
Die EU hat eine Reihe von Sanktionen gegen Einzelpersonen und Wirtschaftssektoren in Syrien verhängt, darunter ein Verbot syrischer Ölexporte und Beschränkungen des Zugangs zu globalen Finanzkanälen. Die Sanktionen waren gegen das Regime des Anfang Dezember von Rebellen unter der Führung der islamistischen HTS-Miliz gestürzten Assad gerichtet.
"Wir hoffen, dass sich das Bild, das Deutschland vor dem 8. Dezember von Syrien hatte, ändern wird", sagte Abasid zu Beginn des Treffens zu Gehrmann, der erwiderte: "Wir sind jetzt dabei, unsere diplomatische Präsenz in Damaskus wieder aufzubauen." Deutschland hatte im Zuge des syrischen Bürgerkriegs seine Präsenz in Damaskus vor 13 Jahren ausgesetzt.
Quelle: ntv.de, mpa/rts
