"So etwas existiert nicht"Effizienzbehörde Doge ist offenbar Geschichte
Unter Anleitung von Elon Musk sollte die Effizienzbehörde Doge zu Milliardeneinsparungen führen. In der Folge verloren Zehntausende Regierungsmitarbeiter ihre Jobs. Nun soll das umstrittene Programm vorzeitig beendet worden sein.
Das von US-Präsident Donald Trump gegründete "Ministerium für Regierungseffizienz" (Doge) wurde einem Medienbericht zufolge aufgelöst. "So etwas existiert nicht", sagte Scott Kupor, Direktor des Amts für Personalverwaltung Anfang des Monats zu Reuters. Es handele sich nicht mehr um eine "zentralisierte Einheit". Das Mandat der zwischenzeitlich von Milliardär Elon Musk geführten Effizienzbehörde endet damit acht Monate vor seinem geplanten Auslaufen.
Trump hatte Doge im Januar am ersten Tag seiner zweiten Amtszeit mit einem Dekret ins Leben gerufen. Musk und der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat Vivek Ramaswamy waren mit der Leitung beauftragt und sollten bis zum 24. Juli 2026 "umfassende Strukturreformen" vorantreiben.
Musk bezeichnete die Behörde als "Kettensäge für die Bürokratie". Bis Mai wurden mehr als 200.000 Bundesangestellte entlassen, etwa 75.000 nahmen Abfindungen an. Die Organisation gibt an, durch diese Kürzungen Milliarden von Dollar eingespart zu haben. Aufgrund fehlender öffentlicher Abrechnungen konnten Finanzexperten diese Angaben nicht bestätigen. Ende Mai kam es öffentlich zum Bruch zwischen Trump und Musk. Beide attackierten sich heftig in den sozialen Medien.
Mitarbeiter sollen ausgezogen sein
Offiziell hat die Trump-Administration noch nicht erklärt, dass Doge nicht mehr existiert. Seit dem Sommer gab es aber immer wieder Signale, die auf eine anstehende Auflösung des Programms hindeuteten. Im Juni berichtete das Magazin "Politico", Doge-Mitarbeiter, die bislang in der Zentrale der Behörde geschlafen hatten, hätten "ihre Kleidung und Bettwäsche gepackt" und sich nach neuen Unterkünften umgesehen.
Von Reuters veröffentlichte Dokumente zeigen zudem, dass die Personalverwaltung viele frühere Aufgaben der Behörde übernommen hat. Trump sprach nach Musks Abschied aus Washington außerdem in der Vergangenheitsform von Doge.
Ferner haben viele Schlüsselfiguren inzwischen andere Regierungspositionen übernommen. Amy Gleason, die kommissarische Leiterin, wurde im März Beraterin des Gesundheitsministers Robert F. Kennedy. Ein weiteres hochrangiges Mitglied, Zachary Terrell, ist nun Chief Technology Officer im Gesundheitsministerium. Der prominenteste dieser Abgänge war Joe Gebbia, Mitbegründer von Airbnb. Er wurde von Trump angewiesen, Regierungswebseiten zu verschönern.