Vom Pannenprojekt Euro Hawk will die Bundesregierung nichts mehr wissen. Sie setzt zusammen mit zwei anderen europäischen Staaten auf die Entwicklung einer eigenen Drohne. Das neue System soll auch waffenfähig sein.

Europa steigt in die Entwicklung bewaffneter Drohnen ein. Darauf haben sich Deutschland, Frankreich und Italien verständigt. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen gab mit ihren beiden europäischen Amtskollegen eine Studie in Auftrag, die Kriterien für das unbemannte Militärflugzeug festlegen soll. Spätestens 2025 soll das Militärgerät einsatzbereit sein.

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Bei der Entscheidung der Verteidigungsminister handelt es sich zwar nur um eine Absichtserklärung. Von der Leyen sagte aber: Damit sei "der Grundstein für eine Euro-Drohne" gelegt. Die CDU-Politikerin forderte andere EU-Länder auf, sich dem Projekt anzuschließen. Angeblich sind Spanien und Polen bereits interessiert.

Bisher gibt es nur vage Vorstellungen zum Leistungsspektrum der Drohne. Sie soll 5000 bis 15.000 Meter hoch fliegen, sich 24 Stunden oder sogar länger in der Luft halten und Waffen tragen können. Deutschland, Frankreich und Italien wollen zunächst je gut 20 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um diese Kriterien zu verfeinern. Das Ergebnis soll Ende 2017 vorliegen.

Ein Vertrag, die Euro-Drohne tatsächlich zu bauen, könnte dann 2018 mit der Industrie geschlossen werden, heißt es. Das Drohnen-Projekt hatten die Konzerne Airbus Group, Dassault Aviation aus Frankreich und Alenia Aermacchi aus der italienischen Finmeccanica-Gruppe bereits 2013 den europäischen Regierungen vorgeschlagen. Dassault experimentiert bereits seit längerem mit Prototypen zum Bau einer europäischen Kampfdrohne.

Bundeswehr fordert seit langem bewaffnete Drohnen

Derzeit verfügt die Bundeswehr nur über Aufklärungsdrohnen älterer Generation. Waffenfähig sind sie nicht. Verteidigungsministerium und Bundeswehr fordern dies aber seit langem. Nicht, um wie die US-Amerikaner gezielt Terroristen im Ausland auszuschalten, sondern um Soldaten im Einsatz schnelle Luftunterstützung bieten zu können.

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Bis die neue europäische Drohne einsatzbereit ist, will das Verteidigungsministerium deshalb auch auf waffenfähige Modelle aus anderen Ländern setzen. Im Gespräch sind die israelische "Heron TP" (Reiher) und eine amerikanische Drohne, die je nach Version "Predator B" (Raubtier) oder "Reaper" (Sensenmann) genannt wird.

Obwohl klar ist, dass die neue Euro-Drohne dazu in der Lage sein soll, Raketen zu transportieren, spricht das Bundesverteidigungsministerium nicht von einer "Kampfdrohne", sondern von einer Aufklärungsdrohne, die auch bewaffnet werden kann. Von der Leyens Haus verweist dabei darauf, dass sie nur bewaffnet eingesetzt würde, wenn der Bundestag im Vorfeld im Einzelfall ein entsprechendes Mandat erteilt.

Völkerrechtlich umstritten

Der Einsatz von Drohnen ist heftig umstritten. Unklar ist zum Beispiel, ob die gezielten Tötungen von Terrorverdächtigen durch US-Drohnen in Pakistan, Afghanistan, Somalia oder im Jemen mit dem Völkerrecht zu vereinbaren sind. Kritiker von Einsätzen bewaffneter Drohnen warnen zudem davor, dass die ferngesteuerten Flugzeuge die Hemmschwelle zum Waffeneinsatz senken.

Die Linke kritisierte das neue Drohnen-Projekt vor diesem Hintergrund scharf. "Das Vorhaben Deutschlands, Frankreichs und Italiens weist einen Weg in die völlig falsche Richtung", sagte der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko. "Ziel muss eine UN-Konvention mit einem Verbot dieser Waffen sein."

Bisher setzte Europa nicht auf die Entwicklung eigener Drohnen. Bis 2013 beteiligte sich Deutschland zwar an der Entwicklung der reinen Aufklärungsdrohne Euro Hawk. Dabei handelte es sich aber um eine Maschine, die auf dem US-Modell Northrop Grumman RQ-4 basiert. Weil die Drohne keinen Kollisionsschutz besitzt, war zudem klar, dass sie keine Zulassung für den europäischen Luftraum bekommen würde. Im Oktober 2014 schloss von der Leyen aus, dass sich die Bundesrepublik weiterhin für das Projekt einsetzen würde. Die neue Euro-Drohne könnte damit nicht nur die erste waffenfähige Drohne aus Europa sein, sondern die erste große europäische Drohne überhaupt.