Kommunikationsstil des KanzlersExperte: "Alleine-Voranmarschieren" von Merz geht nach hinten los
Immer wieder löst der Kanzler mit vermeintlich unbedachten Äußerungen Verärgerung aus - beim Koalitionspartner und sogar in der eigenen Partei. Passt der Kommunikationsstil von Merz zu seinem Amt? Politikwissenschaftler blicken kritisch auf den Regierungschef.
Friedrich Merz hat das Amt des Bundeskanzlers vor einem Jahr mit einem Vorsatz angetreten: Er wolle Klartext sprechen, den Bürgerinnen und Bürgern reinen Wein einschenken. Nicht immer gelingt es dem Kanzler dabei, den eigenen Wortfluss zu bändigen. Empörung, Verärgerung und erregte Debatten sind die Folgen. Mit Klartext-Äußerungen schärft Merz sein Profil - und er polarisiert.
Politikwissenschaftler sind skeptisch, ob sich der Kanzler damit wirklich einen Gefallen tut. Politikprofessor Benjamin Höhne von der Universität Chemnitz glaubt, dass Merz' rhetorischer Stil nicht unbedingt zum Amt des Bundeskanzlers passt. "Dieses Alleine-Voranmarschieren wie jüngst beim Rentenniveau, dieses Aussprechen unbedachter Worte - das geht in einer Konsensdemokratie, bei der alle entscheidenden Mitspieler ein Wörtchen mitreden wollen, nach hinten los", sagte Höhne.
Zuletzt hatte auch der Chef des CDU-Sozialflügels den Kanzler um mehr Zurückhaltung gebeten. "Wir müssen aufhören, den Menschen Angst zu machen", sagte Dennis Radtke dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf die Frage, was er von der Aussage des CDU-Chefs halte, die gesetzliche Rentenversicherung werde nur noch die Basisabsicherung für das Alter sein.
"Ich sehe bei Merz einen betonten Willen zu politischer Führung", sagte Höhne. "Allerdings wird er schnell wieder ausgebremst von den eigenen Leuten, vom Koalitionspartner, von der Stimmung im Lande und von ihm selbst." Das Problem: Die klaren Worte des Kanzlers bleiben dann oft relativ folgenlos, der Kanzler wirkt machtlos.
Merz selbst sprach am Sonntag in der ARD-Sendung Caren Miosga über seine Art des Redens - und verteidigte einen Stil, der auch Ecken und Kanten zulässt. "Ich möchte nicht rund wie ein Kiesel reden und werden", sagte der Kanzler. "Ich gehe damit hin und wieder ein gewisses Risiko ein. Aber ich glaube umgekehrt, viele Menschen in diesem Land wollen wissen, was ihre Politiker denken."
Politikprofessor Marc Debus von der Universität Mannheim hat durchaus Verständnis für Merz' Wunsch nach Profilierung. Politiker und Parteien hätten "auch in einer Koalition das Ziel, sich zu profilieren und abzugrenzen", sagte Debus. Allzu scharfe Äußerungen könnten aber Reaktionen lostreten, die dem Kanzler am Ende keinen Nutzen bringen.
"Wahrscheinlich ist es schlussendlich nicht hilfreich, wenn man als Bundeskanzler einer Koalition aus Union und SPD verschärft Parteipositionen nach außen vertritt, weil das wieder zu Irritationen beim Koalitionspartner führt - und man dann wieder eine Debatte über Streit in der Koalition bekommt", sagt Debus. Denn dies führe dann wiederum dazu, "dass der Koalition insgesamt weniger Lösungskompetenz zugewiesen wird".