Politik

63 Milliarden seit der Wende Bildungsministerin Karliczek zieht Bilanz

58290740.jpg

"Wir haben eine exzellente Forschungsinfrastruktur in den neuen Ländern aufgebaut": Im Bild das Gebäude des neuen Petaflop-Rechners der TU Dresden.

(Foto: picture alliance / dpa)

Drei Jahrzehnte nach dem Mauerfall macht Bildungsministerin Karliczek eine große Rechnung auf. Deutschland pumpt demnach gigantische Summen in die ostdeutsche Bildungslandschaft. Seit der Wende fließt rund ein Viertel des Forschungsbudgets in den Osten.

Deutschland hat seit 1990 in den neuen Bundesländern und Berlin allein aus Bundesmitteln mehr als 63 Milliarden Euro für Bildung und Forschung ausgegeben. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesbildungsministeriums hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorlag. Die Ausgaben machen demnach rund ein Viertel der gesamten Fördermittel des Ministeriums in diesem Zeitraum aus. Der Bevölkerungsanteil Ostdeutschlands liegt dagegen bei rund einem Fünftel.

121852448.jpg

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek.

(Foto: picture alliance/dpa)

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek zog mit Blick auf die Zahlen eine positive Bilanz. "Wir haben eine exzellente Forschungsinfrastruktur in den neuen Ländern aufgebaut, wir haben den Hochschulbau gefördert und Studierende unterstützt und wir haben viele erfolgreiche Innovationsprojekte gefördert", sagte die CDU-Politikerin dem RND. Als aktuelle Beispiele für das Engagement des Bundes in den neuen Ländern nannte sie die Ansiedlung eines neuen Zentrums für datenintensive interdisziplinäre Systemforschung in Görlitz sowie die Entscheidung für Leipzig als Sitz der neuen Agentur für Sprunginnovationen.

Strukturschwächen nicht nur im Osten

Karliczek kündigte an, künftig sollten strukturschwache Regionen in ganz Deutschland mit neuen Programmen besonders unterstützt werden. "600 Millionen Euro wollen wir für diese Innovationsförderung bis 2024 bereitstellen", so die Ministerin. "Damit tragen wir zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in unserem Land bei und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt." Karliczek räumt ein, dieser habe mancherorts Risse bekommen.

Der größte Brocken der gut 63 Milliarden Euro, die der Bund seit 1990 in den neuen Ländern und Berlin für Bildung und Forschung ausgegeben hat, waren Mittel für die außeruniversitäre Forschung. Sie beliefen sich auf 25,4 Milliarden Euro. Im Zuge von Projektförderungen aus dem Etat des Forschungsministeriums gingen 19,4 Milliarden Euro an Antragsteller aus dem Osten. Weitere 18,4 Milliarden Euro sind nach Ministeriumsangaben unter anderem für berufliche Aufstiegsfortbildungen, das Bafög sowie den Hochschulbau bereitgestellt worden.

Quelle: n-tv.de, mmo

Mehr zum Thema