China sieht Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die Spannungen haben sich in letzter Zeit verschärft. Mit ihrem Besuch in Taiwan will eine FDP-Delegation ein Zeichen gegen die chinesischen Drohgebärden setzen. Peking könnte das als Provokation auffassen.

Eine hochrangige Delegation der FDP-Bundestagsfraktion ist am Sonntag nach Taiwan gereist. Die Abgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Johannes Vogel veröffentlichten auf Twitter ein Foto aus dem Flugzeug. Die Visite dürfte diplomatische Verstimmungen mit der Volksrepublik China auslösen. Die chinesische Regierung lehnt Besuche ausländischer Abgeordneter in Taiwan grundsätzlich ab und bezeichnet sie als Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Peking betrachtet die Insel als abtrünniges Gebiet und droht mit einer Eroberung.

Die FDP-Abgeordneten wollten mit ihrem bis Donnerstag dauernden Besuch ein Zeichen der Solidarität gegen chinesische Drohgebärden in Richtung Taiwan setzen, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses Strack-Zimmermann vor der Reise. Im neuen Systemwettbewerb müssten Autokraten ebenso ernst wie wörtlich genommen werden, fuhr Vogel mit Bezug auf das Vorgehen Russlands gegen die Ukraine fort: "Denn nach Putin kommt Xi."

Spannungen mit China erreichten Höhepunkt

Die Bundestagsdelegation, die neben Strack-Zimmermann von Parlamentsgeschäftsführer Vogel geleitet wird, will sich in Taiwan mit Vertreterinnen und Vertretern von Regierung und Opposition treffen sowie mit Menschenrechtsorganisationen, Wirtschaftsvertretern und Militärs.

Der Delegation gehören auch Mitglieder des FDP-Fraktionsvorstands an sowie Verteidigungs- und Außenpolitiker - unter anderem Fraktionsvize Konstantin Kuhle, die Menschenrechtsausschuss-Vorsitzende Renata Alt, der außenpolitische Sprecher Ulrich Lechte und der verteidigungspolitische Sprecher Alexander Müller.

Im vergangenen August erreichten die Spannungen wegen Taiwan einen neuen Höhepunkt. Nach dem Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August hatte Peking großangelegte Militärmanöver gestartet und hält den militärischen Druck mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen in der Meerenge der Taiwanstraße aufrecht.