Politik

Kritik an neuer Regierung Frankreichs Premier Lecornu tritt nach nur einem Monat zurück

Lecornu war der fünfte Regierungschef in weniger als zwei Jahren.

Lecornu war der fünfte Regierungschef in weniger als zwei Jahren.

(Foto: Alain Jocard/Pool/AFP)

In Frankreich bildet sich eine neue Regierung. Daran entlädt sich viel Kritik. Premierminister Lecornu reicht quasi unmittelbar daraufhin seinen Rücktritt ein, Präsident Macron nimmt diese Entscheidung an - und muss jetzt den sechsten Regierungschef in zwei Jahren suchen.

Frankreichs neuer Premierminister Sébastien Lecornu ist nach nur vier Wochen im Amt überraschend zurückgetreten. Der Premier habe seinen Rücktritt bei Präsident Emmanuel Macron eingereicht und dieser habe ihn angenommen, teilte der Élysée-Palast am Morgen mit.

Erst am Sonntagabend hatte Lecornu die Verteilung der Schlüsselressorts in der künftigen Regierung bekannt gemacht und damit die Konservativen gegen sich aufgebracht, die prompt mit einem Rückzug aus der Regierung drohten. In dieser regieren die Républicains mit dem Mitte-Lager von Präsident Emmanuel Macron, die Regierung hat im Parlament aber keine Mehrheit.

Der in seinem Amt bestätigte Innenminister und Républicains-Vorsitzende Bruno Retailleau hatte sich noch am Abend unzufrieden über die Zusammensetzung der neuen Regierung geäußert und eine Krisensitzung seiner Partei für den heutigen Montag angekündigt. Noch vor dem Start dieser Sitzung trat der Premier, der aus dem Präsidentenlager stammt, zurück.

Retailleau hatte zuvor ein Drittel der Ministerposten für seine Partei verlangt und war mit der Rolle und dem Gewicht der Konservativen in der neuen Regierung unzufrieden, berichten Medien unter Verweis auf Parteiverantwortliche. Für Empörung bei den Konservativen sorgte demnach auch, dass der 2024 ausgeschiedene langjährige Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, der der Mitte-Partei von Macron angehört, überraschend zum Verteidigungsminister bestimmt wurde.

Macron unter Druck

Frankreich befindet sich nun in einer schweren Politikkrise, die Präsident Macron massiv unter Druck setzt. Er ist jetzt gezwungen, zum dritten Mal in diesem Jahr auf die Suche nach einem neuen Premierminister zu gehen. Allerdings kann er auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen.

Der 39-jährige Lecornu war der fünfte Regierungschef in weniger als zwei Jahren. Lecornus Vorgänger François Bayrou war nur neun Monate im Amt. Die Vorgängerregierung stürzte bei einer Vertrauensfrage im Streit um den geplanten Sparhaushalt. Das Land hat mit rund 3,3 Billionen Euro die höchsten Schulden in der Europäischen Union.

Quelle: ntv.de, mpa/dpa

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen