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Mittwoch, 14. Februar 2018

"Immer wieder und mit Nachdruck": Gabriel pocht auf Yücel-Freilassung

Vor einem Jahr wird Deniz Yücel in Istanbul festgenommen. Seitdem sitzt er wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft. Immer wieder fordern deutsche Politiker seine Freilassung. Ohne Erfolg. Nun versuchen es Außenminister Gabriel und weitere Politiker erneut.1

Ein Jahr nach der Inhaftierung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei hat Außenminister Sigmar Gabriel erneut die Freilassung des Journalisten verlangt. Yücels Haft sei "weiterhin eine der großen Hürden in den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei", sagte Gabriel. "Wir drängen nach wie vor in unseren Gesprächen auf ein schnelles rechtsstaatliches Verfahren. Aus unserer Sicht kann als Ziel nur die Freilassung für Deniz Yücel stehen." Ebenso setze sich die Bundesregierung für die anderen Deutschen ein, die aus politischen Gründen in der Türkei in Haft seien, "immer wieder und mit Nachdruck".

Roth: Merkel gefordert

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sprach sich für klare Signale an die Adresse des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aus. "In erster Linie dient die andauernde Inhaftierung von Yücel der türkischen Regierung als Faustpfand, um auf anderen Feldern der Zusammenarbeit Zugeständnisse zu erpressen, wie der Auslieferung von angeblichen Terroristen und Beteiligten am Putschversuch", sagte Kiesewetter der "Heilbronner Stimme".

Mit Blick auf den Besuch des türkischen Regierungschefs Binali Yildirim in Berlin am Donnerstag forderte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel auf, den Fall Yücel anzusprechen. Merkel müsse deutlich machen, "dass die anhaltende Haft ohne Anklage und der Abbau des Rechtsstaats in der Türkei nicht akzeptabel sind", sagte die Grünen-Politikerin der "Frankfurter Rundschau".

Yücel war an diesem Mittwoch vor einem Jahr in Istanbul festgenommen worden. Kurz darauf war wegen Terrorvorwürfen Untersuchungshaft gegen ihn verhängt worden. Bis heute hat die Staatsanwaltschaft keine Anklageschrift vorgelegt.

Nach einer Statistik der türkischen Nichtregierungsorganisation P24, einer "Plattform für unabhängigen Journalismus", sitzen in der Türkei mehr als 150 Journalisten im Gefängnis. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen liegt der EU-Beitrittskandidat Türkei auf Platz 155 von 180. Der türkische Staatspräsident Erdogan hat dagegen erst im vergangenen Monat wieder erklärt, sein Land sei Vorreiter der Pressefreiheit.

Quelle: n-tv.de