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"Sind darauf angewiesen" Gabriel verteidigt Iran-Reise

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Sigmar Gabriel verbringt den Tag der Deutschen Einheit im Iran.

(Foto: imago/Future Image)

Dürfen deutsche Unternehmen in Ländern wie dem Iran Geschäfte machen? Und darf die Bundesregierung sie dabei unterstützen? Vor seiner Reise nach Teheran sichert Wirtschaftsminister Gabriel zu, auch heikle Themen anzusprechen.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich gegen Kritik an seiner am Sonntag beginnenden Reise in den Iran gewehrt. "Es geht um deutsche und europäische Interessen", sagte er Spiegel Online. "Wir müssen einmal einen Dialog über wirtschaftliche Beziehungen führen - aber stets auch einen moralischen, also über Menschenrechte, Abrüstung, solche Themen."

Außerdem sei die Erfahrung, "dass wirtschaftliche Beziehungen Anreize schaffen können, sich politisch zu öffnen", ergänzte der SPD-Chef. Es gebe auf der Welt nur wenige rechtsstaatliche Demokratien wie die europäischen, sondern viele autoritär regierte Länder. "Gleichzeitig sind wir als Land, das vom Export lebt, darauf angewiesen, auch mit solchen Staaten wirtschaftliche Beziehungen zu pflegen."

Gabriel kündigte an, kritische Punkte in Teheran anzusprechen. "Man braucht in dieser Welt einen klaren Kompass", sagte er. Er wolle nichts verschweigen: "Es gibt im Iran zum Beispiel schlimme Menschenrechtsverletzungen, unter anderem die Hinrichtung von Minderjährigen." Zudem wolle er darauf drängen, dass sich Unternehmen, die sich im Iran engagieren, an UN-Menschenrechtsstandards halten.

Deutschland hat "einen Hebel"

Der SPD-Chef versprach zudem, die Frage nach dem Existenzrecht Israels sowie Kritik an Irans Rolle als Verbündeter des Assad-Regimes in Syrien aufzubringen. In der Israel-Frage erwarte er jedoch nichts Konkretes, so Gabriel. In der Causa Syrien wolle er "darauf hinweisen, wie groß die Empörung gegenüber den mit Assad verbündeten Kriegsparteien angesichts der schrecklichen Lage in Syrien inzwischen in Deutschland ist".

Neue Sanktionen gegen den Iran lehnt Gabriel ab: "Wir müssen aufpassen, dass wir nicht unsere Wertmaßstäbe hier in Deutschland oder Europa stets gleich in Sanktionen übersetzen – sonst wäre Europa schnell am Ende." Deutschland habe dennoch "einen Hebel". Teheran sei nach Abschluss des Atomabkommens gezwungen zu zeigen, "dass sich dadurch das Leben der Iranerinnen und Iraner verbessert hat".

In der vergangenen Woche war Gabriel zu Besuch in Moskau. Auch seine Russlandreise hatte Kritik von Menschenrechtsorganisationen hervorgerufen. Seit Abschluss des Atomabkommens mit dem Iran und dem Wegfall von Wirtschaftssanktionen bricht Gabriel am Sonntag bereits zum zweiten Mal in das Land auf.

Quelle: n-tv.de, jog

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