Politik

Mutmaßungen am BR-Stammtisch Gerüchte um Gabriel-Rücktritt

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Gabriel ist seit 2009 SPD-Parteivorsitzender.

(Foto: dpa)

Bisher gilt Sigmar Gabriel als SPD-Parteichef auch bei der Kanzlerkandidatur als gesetzt. Angeblich will er aber nicht antreten, behauptet "Focus"-Mitherausgeber Helmut Markwort. Bei der SPD schüttelt man angesichts des Gerüchtes nur den Kopf.

SPD-Chef Sigmar Gabriel will angeblich noch in der kommenden Woche zurücktreten. Das behauptet der Mit-Herausgeber des "Focus" Helmut Markwort in der BR-Sendung Sonntags-Stammtisch. Das habe er aus "zuverlässiger Quelle" gehört. Auch ein Nachfolger stehe angeblich schon fest.

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Neuer SPD-Vorsitzender solle demnach der Erste Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, werden. Scholz hatte zuletzt mit einem Positionspapier für Aufsehen gesorgt, in dem er eine klare Linie der SPD gegenüber der AfD forderte. Kanzlerkandidat könne der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, werden.

SPD-Vize Ralf Stegner wies die Gerüchte zurück. Er twitterte: "Der hat wohl in München ein bisschen viel Sonne abbekommen." Weiter schrieb Stegner: "Wer solche "TOP-Quellen" hat, ist erledigt." Auch von anderen SPD-Vertretern wurden die Gerüchte als abwegig bezeichnet. Bundesjustizminister Heiko Maas sagte nach Angaben der ARD: "So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren." Scholz sagte laut ARD: "Das ist absoluter Quatsch."

Zuvor hatte die "Bild am Sonntag" berichtet, Gabriel wolle den Kanzlerkandidaten seiner Partei erst wenige Monate vor der nächsten Bundestagswahl bestimmen. Die Nominierung solle erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 erfolgen, habe Gabriel intern in der SPD-Parteiführung angekündigt, berichtete die Zeitung.

"Kurz und schmutzig"

Gabriel sei der Überzeugung, dass ein Wahlkampf "kurz und schmutzig" sein müsse, schrieb das Blatt. Andernfalls würde die Partei dem Wähler, der sich immer später entscheide, nur auf die Nerven gehen. Bislang hatte Gabriel öffentlich immer in Aussicht gestellt, den Kanzlerkandidaten bereits Anfang 2017 zu ernennen. Die Bundestagswahl soll im Herbst 2017 stattfinden. Der Termin steht noch nicht fest. Nach Angaben des Bundeswahlleiters kommt ein Sonntag zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 in Frage.

Die "Bild am Sonntag" zitierte einen hochrangigen SPD-Funktionär mit den Worten: "Die NRW-Wahl abzuwarten, ist absolut richtig. Das Ergebnis ist entscheidend für unser Abschneiden bei der Bundestagswahl." Sollte die Wahl in NRW verloren werden, könnten einschneidende personelle Konsequenzen folgen. Da sei es gut, wenn noch kein Kandidat aufs Schild gehoben sei. Trotz der schlechten Ergebnisse bei den Landtagswahlen im März hatten SPD-Spitzenpolitiker mehrfach betont, dass Gabriel den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur habe.

In Umfragen hatte die SPD zuletzt nur noch knapp über der 20-Prozent-Marke gelegen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hatte Gabriel gleichwohl den Rücken gestärkt und erklärt, als Parteivorsitzender habe er "selbstverständlich" den ersten Zugriff auf eine mögliche Kanzlerkandidatur. Auch Bundesjustizminister Heiko Maas bekräftigte in der ARD, Gabriel sei als Parteichef derjenige, "auf den die Kanzlerkandidatur zuläuft". Der Kanzlerkandidat sollte nicht zu früh benannt werden. "Das zeigen uns auch die Erfahrungen", sagte Maas.

Gabriel "unten durch"

Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte zuvor wegen der schlechten Umfragewerte die thematische Ausrichtung seiner Partei kritisiert. Die SPD sei "unzweifelhaft in einer sehr fragilen Lage", sagte er am Wochenende im Deutschlandfunk. Angesichts der gesellschaftlichen Veränderungen, dem Druck der Globalisierung und der Zuwanderung fühlten sich viele Menschen verunsichert. "Und da rufen diese Menschen eher nach Kontrolle, eher nach Autoritäten", sagte Steinbrück. "Und das sind nicht Begriffe, die mit der SPD in Verbindung gebracht werden."

Der Vorsitzende der Jusos im SPD-Unterbezirk Odenwald, Joshua Seger, sieht für Gabriel indes keinen Rückhalt mehr in der eigenen Parteibasis. Bei vielen Genossen sei der SPD-Chef "unten durch", sagte Seger der "Welt am Sonntag".

Der Parteichef war zuletzt an einer schmerzhaften Gürtelrose erkrankt. Von der SPD hatte es aber geheißen, Gabriel nehme seine Arbeit am Sonntag wieder auf und reise wie geplant nach Stockholm, um dort Gespräche mit Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven und Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann zu führen.

Quelle: ntv.de, sba/dpa/AFP