Sprung ins Bürgermeisteramt?Giffey will Berliner SPD-Chefin werden
Schon länger wird gemunkelt, dass Familienministerin Giffey irgendwann Berlins Regierenden Bürgermeister Müller beerben könnte. Zumindest den SPD-Landesvorsitz soll sie Medienberichten zufolge von ihrem Parteikollegen übernehmen.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will nach Berichten mehrerer Medien zugunsten von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf den SPD-Landesvorsitz verzichten. Eine Sprecherin der Berliner SPD teilte mit, dass Müller nicht noch einmal für den SPD-Landesvorsitz kandidieren werde. Laut RBB soll Giffey stattdessen auf dem Parteitag als Landesvorsitzende kandidieren - wahrscheinlich in einer Doppelspitze. Co-Vorsitzender könnte demnach der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, werden.
Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung hatte sich Giffey wegen ihrer Kandidatur in einer internen Runde der Kreischefs am Dienstagabend festgelegt. Die Familienministerin war früher Bürgermeisterin des Stadtbezirks Neukölln. Seit Längerem spekuliert wird über die Möglichkeit, dass Giffey auch bei der Wahl 2021 als Spitzenkandidatin für den Posten der Regierenden Bürgermeisterin antreten könnte.
Müller ist seit 2016 Landesvorsitzender der Berliner SPD. Laut RBB will er zunächst Regierender Bürgermeister bleiben. Die nächste Abgeordnetenhauswahl findet regulär im Herbst 2021 statt. Am Nachmittag will die Berliner SPD über die Pläne informieren. Dort will sich auch Giffey nach Angaben aus ihrem Ministerium äußern.
Kritik kam von der Linkspartei, die in Berlin mit SPD und Grünen die Regierung stellt: Kultursenator Klaus Lederer will an Müller als Regierendem Bürgermeister festhalten, wie er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland sagte. "Wir haben uns auf fünf Jahre mit Michael Müller verständigt, und wir haben eine stabile Koalition", sagte er. Es gebe keinen Grund, daran etwas zu ändern.
Auch die AfD übte Kritik an den Plänen. Ihr Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, äußerte die Befürchtung, Berlin werde "bis zur nächsten Wahl führungslos herumdümpeln". Giffey stehe zudem für "verbrauchte Köpfe ohne neue Ideen". Die FDP bezeichnete es hingegen als "unwichtig, ob der Regierende Bürgermeister nun Müller oder Giffey heißt". Entscheidend sei, "ob der Regierende das Richtige tut, um die Hauptstadt nach vorn zu bringen", erklärte Sebastian Czaja, FDP-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus.