Politik

Bei Corona nur Brief-Abstimmung? GroKo will Bundestagswahl 2021 absichern

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Eine Wahlrechtsnovelle soll die Bundestagswahl absichern.

(Foto: picture alliance/dpa)

Weil die Corona-Pandemie auf unbestimmte Zeit weitergehen wird, möchte die GroKo nun die nächste Bundestagswahl gegen Auswirkungen des Virus absichern. Der Plan: Eine Novelle des Wahlrechts könnte neue Möglichkeiten von Kandidatenaufstellungen schaffen - und eine reine Briefwahl ermöglichen.

Die Große Koalition will die nächste Bundestagswahl gegen mögliche Auswirkungen des Coronavirus absichern. Wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf Innen- und Rechtsexperten von Union und SPD berichtet, soll durch eine Novelle des Wahlrechts die Möglichkeit geschaffen werden, über die Zusammensetzung des nächsten Bundestags allein per Briefwahl zu entscheiden.

Auf diese Weise solle die Wahl trotz möglicher neuer Ausbreitungswellen des Virus im Herbst nächsten Jahres stattfinden können, heißt es in dem Bericht. Auch für die Aufstellung der Kandidaten sollen demnach Möglichkeiten gefunden werden, für einen Schutz vor dem Virus zu sorgen. Allerdings gebe es in diesem Punkt noch "Beratungsbedarf".

Die SPD-Innenexpertin Ute Vogt will der Zeitung zufolge am liebsten nicht auf Wahlversammlungen zur Bestimmung der Bundestagskandidaten verzichten. Sie schlägt einen kleineren Delegiertenschlüssel vor, damit solche Versammlungen mit weniger Delegierten möglich sind und der physische Abstand gewahrt werden kann.

Quelle: ntv.de, sgu/AFP