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Rechtsextremismus-Vorwürfe Grüne fordern Härte gegenüber KSK-Soldaten

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KSK-Soldaten bei der Übung.

(Foto: dpa)

Die angeblichen rechtsradikalen Vorgänge bei einer Party von Soldaten der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK sorgen für Empörung. Die Grünen dringen auf Aufklärung. Der Vizekommandeur steht angeblich wegen früherer Vorwürfe vor der Ablösung.

Nach den Vorwürfen gegen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) dringen die Grünen auf Aufklärung. Sollte sich bestätigen, dass auf einer Party der Eliteeinheit der Hitlergruß gezeigt worden sei, "dann muss man auch mit der notwendigen Entschiedenheit und Härte vorgehen", forderte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner im Südwestrundfunk.

Nach ARD-Recherchen sollen Mitglieder der Eliteeinheit bei einer Party zum Abschied eines Kompaniechefs Ende April den Hitlergruß gezeigt sowie Rechtsrock gespielt und mit Schweineköpfen geworfen haben. Den Vorfall mit dem Schweinekopf-Werfen bestätigte die Bundeswehr, ebenso wie die Aufnahme von Ermittlungen zu dem Vorgang. Die angeblichen rechtsradikalen Vorgänge hätten sich bislang hingegen nicht bestätigt, sagte ein Sprecher des Heeres am Donnerstag.

Lindner warf dem Verteidigungsministerium vor, das Parlament über den Vorfall erst mit einmonatiger Verzögerung und auch nach den Medienberichten darüber nur äußerst knapp informiert zu haben. "Ich finde das, ehrlich gesagt, ziemlich dünn und ziemlich sonderbar, dass das Parlament so etwas aus den Medien erfahren muss", sagte dazu Lindner.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, forderte als Reaktion auf die Vorwürfe mehr Kapazitäten für Erziehung und für Dienstaufsicht in der Bundeswehr. "Wir brauchen in bestimmten Truppenteilen, gerade bei den Kampftruppen, mehr Zeit für Menschenführung", sagte Bartels der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dann könnten die Vorgesetzten "die Soldaten auch besser historisch und politisch bilden und gegen falsche Nazi-Vorbilder immunisieren", sagte der SPD-Politiker.

Unterdessen berichtete der "Spiegel", die Bundeswehr wolle nach internen Ermittlungen den stellvertretenden Kommandeur der KSK ablösen. Dabei geht es allerdings dem Bericht zufolge nicht um die neuen Vorkommnisse, sondern um frühere Vorwürfe gegen den Bundeswehr-Oberst wegen verbaler Entgleisungen und frauenfeindlicher Sprüche. Eine Bestätigung für die Personalangelegenheit gab es von Seiten des Verteidigungsministeriums zunächst nicht.

Oppermann attackiert von der Leyen

In den vergangenen Monaten hatte es wiederholt Debatten über den Umgang der Bundeswehr mit der Wehrmachtstradition gegeben. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen forderte hier am Donnerstag zum Auftakt einer Diskussionsreihe über die Traditionspflege bei der Bundeswehr erneut eine klare Abgrenzung. Die Wehrmacht als "Institution des Dritten Reichs" könne "nicht traditionsstiftend für die Bundeswehr sein", sagte die Ministerin.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warf von der Leyen generell Führungsschwäche vor. Neben den Vorwürfen in Sachen KSK bezog er sich dabei auch auf den Tod eines Offiziersanwärters in Munster bei einem Ausbildungsmarsch. "Täglich werden neue Probleme öffentlich", erklärte Oppermann, "doch statt die Fälle rigoros aufzuklären, betreibt die Ministerin nur noch Selbstinszenierung".

Quelle: n-tv.de, wne/AFP

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