Politik

Grüner fordert Große Koalition Habeck: "Ich schäme mich selber"

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Habeck: "Ich habe mich sehr über die FDP geärgert."

(Foto: picture alliance / Markus Scholz)

Schleswig-Holsteins Umweltminister Habeck hält nach dem Jamaika-Aus mögliche Neuwahlen für die schlechteste aller Möglichkeiten. Er nimmt die SPD in die Pflicht. Zudem wirft er einen selbstkritischen Blick auf die gescheiterten Sondierungsgespräche.

Mit deutlichen Worten hat der Grünen-Spitzenpolitiker Robert Habeck die Sozialdemokraten zu Verhandlungen mit der Union über eine Neuauflage der Großen Koalition aufgerufen. "Ich schäme mich selber, dass ich sage: lieber Groko statt Neuwahlen", sagte Habeck im "Morgenmagazin" von ARD und ZDF. "Neuwahlen wären ein klägliches Zeichen dem Bürger gegenüber, keine vernünftige Regierung hinzukriegen."

Der Umweltminister regiert in Schleswig-Holstein als Teil eines Jamaika-Bündnisses mit FDP und CDU. Möglicherweise auch deshalb war er nun bemüht, um des heimischen Koalitionsfriedens Willen den Schwarzen Peter ein Stück weit nach Bayern zu schieben. "Bei dem ganzen Rumgehacke auf der FDP will ich nochmal zu Protokoll geben, dass wir auch mit der CSU enorme Probleme hatten", sagte Habeck. "Man soll jetzt nicht so tun als ob Schwarz-Grün ein Selbstgänger gewesen wäre, nur die FDP hat gestört. So war es doch nicht."

Habeck zufolge war der Widerstand gegen grüne Positionen groß, ein Bündnis aber in Reichweite: "Wir hatten schon das Gefühl - oder ich -, dass ein paar Akteure bereit sind, Jamaika zu machen. Aber nur um den Preis, ein Anti-Grünes-Jamaika zu machen. Und das Problem ist, dass die Grünen bei Jamaika mitspielen." Zugleich widersprach Habeck der Darstellung des FDP-Fraktionschefs Christian Lindner, eine Einigung sei nicht in Reichweite gewesen. "Es ist richtig: Eine Menge von nachgeordneten Fragen war noch offen. Aber die Frage war, schafft man es zum Grundsätzlichen zu kommen." Dieses "große Paket" sei am Sonntagabend machbar gewesen.

"Ich habe mich sehr über die FDP geärgert", sagte Habeck. Er frage sich aber auch: "Wo sind wir alle als Politiker, die da mit gerührt haben, falsch abgebogen?" Eine erste Antwort laute: "Wir waren zu weich, zu blümerant am Anfang und am Ende hatten wir keine Kompromissfähigkeit", sagte Habeck. "Wir hätten es andersherum machen sollen: Erst die Grundsatzfragen klären und dann am Ende großzügiger miteinander sein."

Sollte es zu einem neuen Anlauf von Jamaika-Gesprächen kommen, will Habeck deshalb die "Reset-Taste" drücken. "Ich glaube allerdings, dass die FDP nicht mehr zurückkommt. Dafür hat die Tür zu laut geknallt."

Quelle: ntv.de, shu