Kretschmer will SparhaushaltKoalition aus CDU und SPD in Sachsen stehtIn Sachsen bilden CDU und SPD eine Minderheitsregierung. Der Koalitionsvertrag steht. Für alle Vorhaben werden sie Unterstützung aus anderen Fraktionen brauchen. Die Linke knüpft dies an Bedingungen. Die AfD sieht ein visionsloses, wackliges Konstrukt.04.12.2024
Mögliche MinderheitsregierungCDU und SPD in Sachsen gehen in KoalitionsverhandlungenIn Sachsen nimmt ein Bündnis aus CDU und SPD Formen an. Für die anstehenden Koalitionsverhandlungen nennt Ministerpräsident Kretschmer eine ambitionierte Zielmarke. Eine Mehrheit im Dresdner Landtag hätte eine Regierung aus beiden Parteien nicht. 14.11.2024
Die Zeit drängtKretschmer will mit SPD in Sachsen Minderheitsregierung auslotenMehr als zwei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen deutet sich noch immer keine Koalition an. Nun wollen CDU und SPD einen Anlauf nehmen und die Chancen für eine gemeinsame Minderheitsregierung prüfen. Es ist beinahe schon die letzte Möglichkeit.09.11.2024
500 Neueintritte in zwei TagenSPD beruft "Wahlsieg-Konferenz" einIn Umfragen liegen die Ampel-Partner weit abgeschlagen, die SPD kann nach derzeitigem Stand nicht mit einem Erfolg bei der kommenden Bundestagswahl rechnen. Im Willy-Brandt-Haus herrscht dennoch Optimismus. Schon Ende des Monats soll der Wahlkampf beginnen - im Rahmen einer "Wahlsieg-Konferenz".08.11.2024
"Eine gute Alternative"Unionsfraktionsvize für Minderheitsregierungen im OstenNach den jüngsten Landtagswahlen stehen in Sachsen und Thüringen extrem schwierige Koalitionsverhandlungen an. Unionsfraktionsvize Müller kündigt an, dass die CDU sich auch für das Modell der Minderheitsregierung entscheiden könnte, um politischen Stillstand zu vermeiden. 09.09.2024
Koalition mit BSW und SPDThüringer Linke will rot-rot-rote MinderheitsregierungDie Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl in Thüringen sind kompliziert. Da sich die CDU weigert, mit der Linken zu koalieren, schlägt die Partei eine Minderheitsregierung mit Wagenknecht und der SPD vor.04.09.2024
"Statt Streit über Brandmauern"Rödder für CDU-Minderheitsregierungen im OstenIn der Debatte um eine Brandmauer zur AfD gerät die Union regelmäßig in die Defensive. Der Historiker und CDU-Politiker Rödder versucht nun einen Befreiungsschlag: Die Inhalte müssten wieder an erster Stelle stehen. Dann könne er sich im Osten auch Minderheitsregierungen mit seiner Partei vorstellen. 19.09.2023
Zwei Jahre MinderheitsregierungThüringens Politik bleibt im "Schwebezustand"Zunächst galt sie als zeitlich begrenztes Politik-Projekt: Nach dem Tabubruch des FDP-Politikers Kemmerich bildet sich in Thüringen eine Minderheitsregierung. Nun ist Ramelows rot-rot-grüne Koalition schon seit zwei Jahren an der Macht und muss bei jeder Entscheidung die Opposition fragen.05.02.2022
Grüne verlassen KoalitionSchwedische Regierungschefin tritt wieder zurückDas geht schnell. Magdalena Andersson ist erst wenige Stunden Schwedens erste Regierungschefin, da platzt ihre Koalition. Die Grünen ziehen sich zurück. Das hat nichts mit der Koalition oder der Ministerpräsidentin zu tun, sondern mit dem Haushalt. 24.11.2021
Vorzeitiger AbschiedSchwedens Premier tritt zurückSeit sieben Jahren regiert Stefan Löfven in Schweden, nun will er im November freiwillig abtreten. Schon seit Jahren hat der Sozialdemokrat mit seiner rot-grünen Minderheitsregierung Schwierigkeiten, eine politische Mehrheit zu finden. Das Erstarken von rechts spielt eine entscheidende Rolle.22.08.2021
