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Russischer Anteil bei 12 Prozent Habeck sieht Deutschland bereit für Öl-Embargo

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Auf der Suche nach Alternativen zu russischem Öl: Wirtschaftsminister Habeck.

Auf der Suche nach Alternativen zu russischem Öl: Wirtschaftsminister Habeck.

(Foto: Fabian Sommer/dpa)

Zuletzt hieß es aus dem Wirtschaftsministerium, Deutschland solle bis Ende des Jahres unabhängig von russischen Ölimporten sein. Laut Minister Habeck wäre ein Lieferstopp jedoch schon heute zu handhaben. Der Anteil russischen Öls sei weiter gesunken - eine zusätzliche Alternative soll bald gefunden werden.

Deutschland ist nach Worten von Wirtschaftsminister Robert Habeck jetzt für einen Stopp russischer Öl-Lieferungen gerüstet. "Heute kann ich sagen, dass ein Embargo handhabbar für Deutschland geworden ist", sagte der Grünen-Politiker nach einem Treffen mit seiner polnischen Kollegin Anna Moskwa in Warschau. Der Anteil russischen Öls liege nur noch bei etwa zwölf Prozent.

Dieser Anteil falle allein auf Lieferungen für die PCK Raffinerie in Schwedt an der Oder. Hier sei man auf der Suche nach einer Alternative. "Diese Alternative ist Aufgabe der nächsten Tage", sagte der Wirtschaftsminister. Er gehe davon aus, dass es sich tatsächlich nur um Tage handele. Eine Sprecherin Habecks betonte am Abend gegenüber ntv, das bedeute nicht, dass die Abhängigkeit von russischen Ölimporte innerhalb von Tagen gelöst werden könnte.

Im Vorfeld des Treffens in Warschau hieß es, dass der polnische Hafen Danzig eine wichtige Rolle dabei spielen könne, die Versorgung von Schwedt per Schiff sicherzustellen. Schwedt ist an eine Pipeline aus Russland angebunden und wird vom russischen Konzern Rosneft kontrolliert.

Ende März hieß es aus dem Bundeswirtschaftsministerium, die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Öl sei von zuvor 35 Prozent durch Vertragsumstellungen auf damals etwa 25 Prozent gesunken. Bis Mitte des Jahres sollten die russischen Ölimporte nach Deutschland voraussichtlich halbiert sein. Dies wurde nun Habeck zufolge bereits unterboten. "Zum Jahresende streben wir an, nahezu unabhängig zu sein", hieß es Ende März.

Das Wirtschaftsministerium teilte jetzt mit, zusammen mit Polen sollten alternative Importrouten für Öl ausgelotet werden. Das zielt vor allem auf die Versorgung Ostdeutschlands. Welche Schritte Habeck mit Blick auf die Besitzverhältnisse in Schwedt plant, ist unklar. Die Raffinerie in Brandenburg soll fast vollständig vom russischen Staatskonzern Rosneft übernommen werden - dies wird derzeit vom Wirtschaftsministerium überprüft.

Greenpeace-Studie hält Embargo für verkraftbar

Auch eine Studie der Umweltorganisation Greenpeace kommt zu dem Schluss, dass ein Öl-Embargo gegen Russland für Deutschland verkraftbar wäre. Die Folgen für die Ölpreise wären voraussichtlich begrenzt, ein Embargo wäre außerdem wirksam und würde Russland treffen.

Die Bundesregierung ist bisher gegen einen Lieferstopp für russisches Öl sowie Gas. Für russische Kohle hatten die EU-Staaten dagegen Anfang April einen Importstopp beschlossen - mit einer Übergangsfrist von vier Monaten. Kohle spiele für die russischen Exporterlöse jedoch nur eine untergeordnete Rolle, heißt es in der Greenpeace-Studie. Öl- und Gaslieferungen machten zusammen rund 60 Prozent der russischen Exporterlöse im Jahr 2021 aus. Finanziell spielt Öl für Russland die wichtigste Rolle.

Zwei Drittel der deutschen Ölimporte aus Russland kommen laut der Studie auf dem Landweg über die Druschba-Pipeline nach Ostdeutschland. Das letzte Drittel gelange über Häfen nach Westdeutschland - diese Ölmengen könnten problemlos ersetzt werden.

Quelle: ntv.de, mbe/rts/dpa

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