In diesem Jahr können in Deutschland mehr als 1000 neue Windenergieanlagen genehmigt werden. Bundeswirtschaftsminister Habeck sieht in dieser Zahl einen Beleg dafür, dass die Maßnahmen, die er mit Bundesverkehrsminister Wissing umsetzt, wirken. Allerdings sind beide noch nicht am Ziel.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist nach eigenen Angaben "sehr zufrieden" mit den in diesem Jahr genehmigten neuen Windkraftanlagen an Land, nachdem zuvor zusätzliche Flächen in der Nähe von Drehfunkfeuern freigegeben wurden. In diesem Jahr sind Genehmigungen für die Installation von Windkraftanlagen an Land im Leistungsvolumen von vier bis fünf Gigawatt (GW) erteilt worden. Diese zusätzliche Fläche für Windenergie wurde vor allem frei durch die Halbierung der Abstände für den Anlagenschutz von Drehfunkfeuern von vormals 15 auf jetzt 7 Kilometer.

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"Das ist ein erheblicher Zuwachs, der dann wahrscheinlich im Jahr 2023 gebaut werden kann", sagte Habeck nach der Verabschiedung eines Bilanzberichts zum Thema Funknavigation durch das Bundeskabinett. "Diese Maßnahmen bringen uns wirklich voran." Die Bundesregierung plant, den Ausbaupfad und die Ausschreibungsmengen bei der Windenergie an Land auf ein Niveau von zehn Gigawatt pro Jahr zu beschleunigen.

Demnach sind wegen der Halbierung der Abstände für den Anlagenschutz von Drehfunkfeuern in diesem Jahr mehr als 1000 neue Windenergieanlagen mit je vier bis fünf Megawatt pro Neuanlage genehmigt worden. Mit den insgesamt fünf Gigawatt erzeugtem Strom könnte grob der Jahresverbrauch der Stadt Berlin abdeckt werden, so Habeck. "Das ist ein wichtiger Push für den Ausbau der Windenergie an Land", sagte der Minister auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing.

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Wissing betonte, dass neben der Bereitstellung von mehr Fläche auch der Verwaltungsaufwand bei der Genehmigung neuer Anlagen reduziert worden sei. "Dieses Vorgehen ist eine Blaupause für viele andere Bereiche, wo uns überkommene Regularien davon abhalten, alle Ressourcen zu nutzen", so Wissing.

Im April hatten sich Habeck, Wissing und die Deutsche Flugsicherung GmbH auf ein Paket von neun Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Windenergie an Land und Funknavigationsanlagen auf den Weg verständigt. Allein im Jahr 2022 hat das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung laut Wirtschaftsministerium allen 41 Anträgen zur Errichtung von insgesamt 119 Windenergieanlagen in Anlagenschutzbereichen von Drehfunkfeuern zugestimmt.