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CSU keilt gegen Grüne Habeck stellt sich gegen Fleisch-Steuer

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Findet eine "isolierte Betrachtung von Einzelsteuersätzen" beim Fleisch nicht sinnvoll: Robert Habeck.

(Foto: dpa)

Mehr Tierwohl durch teureres Fleisch: Um dieses Thema ist eine bundesweite Diskussion entbrannt. Die Idee aus dem Lager der Grünen findet in der Parteispitze jedoch wenig Anklang. Bei der CSU fürchtet man derweil bereits ums Grillgut.

In der Debatte um teureres Fleisch für mehr Tierwohl stellt sich die Grünen-Spitze gegen den Vorschlag aus den eigenen Reihen, höhere Steuern zu verlangen. Parteichef Robert Habeck sagte der "Süddeutschen Zeitung", eine "isolierte Betrachtung von Einzelsteuersätzen" sei nicht sinnvoll. Wer etwas ändern wolle, müsse das gesamte Mehrwertsteuersystem "auf ökologische Lenkungswirkung, Kohärenz und soziale Auswirkungen" umbauen.

Es brauche eine komplett andere Agrarpolitik mit klaren Standards für Klima, Umwelt, Tierwohl und Arbeitsschutz. Habeck sagte der SZ: "Das System der industriellen Tierhaltung wendet sich inzwischen gegen sich selbst." Es sei logisch, dass die Fleischproduktion zurückgehen müsse, dafür müsse man bei den Produktionsbedingungen ansetzen.

Der agrarpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Friedrich Ostendorff, hatte sich in der "Welt" dafür ausgesprochen, "die Mehrwertsteuerreduktion für Fleisch aufzuheben und zweckgebunden für mehr Tierwohl einzusetzen". Auch Fachpolitiker aus SPD und Union zeigten sich auf Anfrage der Zeitung grundsätzlich offen dafür.

CSU fürchtet ums Grillgut

Der Vorschlag von Ostendorff sorgte bei CSU-Generalsekretär Markus Blume auf wenig Gegenliebe. "Wir lassen uns von den Grünen das sommerliche Grillen nicht madig machen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Man fragt sich jeden Tag: Was kommt als Nächstes von der grünen Bevormundungspartei? Heute die Fleischsteuer, morgen vermutlich ein Grillverbot."

Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch helfe laut Blume nicht dem Tierwohl, sondern mache Fleisch einfach nur generell teurer. Die CSU wolle das Tierwohl und die heimische Landwirtschaft stärken. Dabei setze die Partei auf den mündigen Verbraucher statt auf Steuererhöhungen und Verbote, sagte Blume dem RND.

Quelle: n-tv.de, mba/dpa

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