Nach der historischen Niederlage bei der Wahl tritt die SPD wohl den Gang in die Opposition an: Der Partei bleiben damit vier Jahre, um zu gesunden. Der noch amtierende SPD-Generalsekretär Heil fordert eine Neuaufstellung - personelle Veränderungen eingeschlossen.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sieht nach der historischen Schlappe bei der Bundestagswahl dringenden Reformbedarf in seiner Partei. "Erneuerung tut not", sagte Heil in der ARD vor einer Präsidiumssitzung der Sozialdemokraten in Berlin. Die Parteispitze will dort über Konsequenzen aus dem Wahlergebnis von 20,5 Prozent beraten. Der Generalsekretär bekräftigte, dass die SPD den Erneuerungsprozess in der Opposition angehen werde.

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Politik 29.09.17

Regierungsbildung in weiter Ferne SPD ist schon im Oppositionsmodus

Nach dem Ergebnis "kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", sagte Heil weiter. "Wir müssen anfangen zu analysieren, was da passiert ist." Da die Gesellschaft eine "starke Sozialdemokratie" brauche, müsse sich die SPD neu aufstellen. Inhaltlich werde es angesichts der Umbrüche durch die Digitalisierung um die Frage gehen "wie man aus technischem Fortschritt sozialen Fortschritt macht".

Heil kandidiert nicht erneut

Bei der Parteiorganisation müssten laut Heil die rund 23.000 Neumitglieder, von denen viele "netzaffin" seien, eingebunden werden. Schließlich müsse sich die SPD auch "Stück für Stück" personell neu aufstellen. "Das alles gehört zusammen, das alles braucht auch Zeit." Heil selbst hatte vergangene Woche erklärt, beim SPD-Parteitag im Dezember nicht erneut für das Amt des Generalsekretärs zu kandidieren.

Zuvor war er bei der Vergabe von Spitzenposten in der SPD-Bundestagsfraktion nicht berücksichtigt worden. Dem Vernehmen nach sollte Heil eigentlich Erster Parlamentarischer Geschäftsführer werden, auf Druck des rechten Parteiflügels ging dieses Amt dann aber an den Finanzexperten Carsten Schneider.

Heil äußerte die Erwartung, dass SPD-Chef Martin Schulz auch nach dem Parteitag im Amt bleiben werde. Schulz sei erst im März mit 100 Prozent gewählt worden und habe "großen Rückhalt" in der Partei, sagte der Generalsekretär. Bei der Präsidiumssitzung berät die SPD-Führung am Montag hinter verschlossenen Türen, eine Pressekonferenz ist nicht geplant.