Politik

Drohung nach Kalbitz-Rauswurf Höcke sieht "Verrat an der AfD"

123811615.jpg

Zwei, die sich gut verstehen: Björn Höcke und Andreas Kalbitz.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die AfD hat einem ihrer bekanntesten Funktionäre den Stuhl vor die Tür gestellt. Viele Anhänger des rechtsnationalen Parteiflügels solidarisieren sich mit Kalbitz. So auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. In einem Facebook-Video erhebt er schwere Vorwürfe gegen die Parteiführung.

Der Rauswurf des Brandenburger Landeschefs Andreas Kalbitz aus der AfD hat in der Partei für große Aufregung gesorgt. Vor allem in den östlichen Landesverbänden erklären sich viele Anhänger des rechtsnationalen Parteiflügels mit Kalbitz solidarisch.

*Datenschutz

Der Thüringer Landesvorsitzende Björn Höcke veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite ein Video, in dem er den Rauswurf Kalbitz als "politischen Akt" von Parteichef Jörg Meuthen und Vize Beatrix von Storch bezeichnete. Wer sich wie sie in einem parteiinternen Konflikt auf Argumente von "Parteigegnern" berufe, der begehe "Verrat an der Partei". Sie würden die AfD spalten und zu einem " Mehrheitsbeschaffer für die CDU" machen, sagte er. "Deutschland braucht eine breit aufgestellte, geschlossene und vor allen Dingen selbstbewusste AfD." Er werde ihre "Zerstörung" nicht zulassen.

Höcke gilt neben Kalbitz als wichtigster Vertreter der rechtsnationalen Strömung in der Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Bestrebung beobachtet wird. Mit seinem Beitrag spitzt sich der Machtkampf innerhalb der Rechtspopulisten zu.

Höcke hatte bereits Ende März bei der Ankündigung, den Flügel aufzulösen gesagt, zusammen mit Kalbitz und "anderen politikfähigen 'Flüglern'" würden sie "ihren politischen Kurs im Sinne der AfD weiterführen". Zugleich stellte er jenen "in der Partei und im Bundesvorstand, die auf Kosten ihrer Parteifreunde allzu gute Kontakte zum Establishment suchen" in Aussicht, die "werden nicht mithalten können".

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl meldete sich ebenfalls via Facebook zu Wort. Er veröffentlichte auf seiner Seite unter der Überschrift "Wir sind Spalter!" eine Fotomontage mit den Köpfen der acht Mitglieder des Bundesvorstandes, die am Freitag nicht gegen die Annullierung der Mitgliedschaft von Kalbitz gestimmt hatten.

Kalbitz will sich juristisch gegen Rauswurf wehren

Mehr zum Thema

Kalbitz selbst rief seine Anhänger auf, die AfD nicht zu verlassen. "Ich bitte Euch herzlich: Tretet nicht aus, wir machen natürlich weiter. Die Verantwortung für unser Land ist wichtiger als einzelne Personen", hatte er am Vorabend gesagt. Er werde sich juristisch gegen den Rauswurf zur Wehr setzen und sei "zuversichtlich, dass wir in Brandenburg auch in Zukunft wieder weiter an diesen Erfolg anknüpfen werden."

Der Bundesvorstand der AfD hatte seine Mitgliedschaft per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu. In dem Beschluss hieß es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, "wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der "Heimattreuen Deutschen Jugend"" (HDJ) und "wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft" bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994. Kalbitz war zuletzt Landesvorsitzender in Brandenburg und gehörte dem Bundesvorstand der AfD seit Dezember 2017 an.

Quelle: ntv.de, hny/dpa