"K-Frage bei Union entschieden" Scholz hat keine Antwort auf die Führerscheinfrage
23.06.2024, 12:34 Uhr Artikel anhören
Olaf Scholz im Sommerinterview der ARD.
(Foto: dpa)
Wie man die Kosten für Führerscheine senken könnte, weiß der Kanzler nicht. Bei der Dönerfrage verweist er darauf, dass die Produzenten ja auch gute Löhne zahlen sollten. Und er geht davon aus, dass er im Wahlkampf auf CDU-Chef Merz treffen wird.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich ratlos gezeigt, was eine Senkung der Kosten für einen Führerschein angeht. Das sei eine gute Frage, "auf die ich ehrlicherweise keine Antwort parat habe", sagte der SPD-Politiker in einer kurzen Runde mit Zuschauerfragen im Anschluss an das ARD-Sommerinterview.
Als Grund für die steigenden Preise erklärte Scholz, es habe in den letzten Jahren immer höhere Anforderungen gegeben, was für einen Führerschein gelernt werden müsse. "Viel mehr als zu der Zeit, als ich meinen Führerschein gemacht habe, und da war das auch schon teuer. Insofern ist das ein echtes Problem." Einfache Lösungen gebe es da aber nicht, so Scholz. "Man soll ja nicht Auto fahren und Verkehrsunfälle verursachen, insofern ist das nicht leicht."
Auf die Frage, welche Faktoren zu einer Senkung der Preise für Döner führen könnten, sagte Scholz, das sei schwer zu beantworten. Zunächst müsse die Inflation zurückgehen. "Das tut sie." Das werde aber "wahrscheinlich nicht so sehr zur Senkung" der Dönerpreise führen, aber immerhin verhindern, "dass es wieder dramatische Preisanstiege gibt".
"Pulverdampf" habe Ampel nicht geholfen
Scholz wies selbst darauf hin, dass ihm immer wieder eine Frage zur "Dönerpreisbremse" gestellt werde. Seine Antwort: "Ein Döner muss so viel kosten, wie es in der Herstellung kostet, da werden wir nicht drumrumkommen." Man solle aber "nicht nur gerne Döner essen, sondern auch wollen, dass die Leute, die ihn herstellen, einen ganz ordentlichen Lohn haben".
Es gab noch weitere Fragen zu politisch relevanteren Themen. Scholz lehnte beispielsweise die Anerkennung von Palästina als Staat zum jetzigen Zeitpunkt ab. Dies wäre "ein Symbol, das nicht weiterhilft". Die Bundesregierung setze sich für eine Zweistaatenlösung ein. "Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass alle akzeptieren, dass die Zweitstaatenlösung auch der richtige Weg ist."
Mit Blick auf die schlechten Umfragewerte der Ampelparteien sagte Scholz, es habe "nicht geholfen, dass in Zeiten, wo sehr viel Unsicherheit existiert, man das Ringen um die richtigen Lösungen so dramatisch mitverfolgen konnte über Wochen und Monate - immer wieder, bei jeder Frage". Die Koalition habe "unglaublich viele Entscheidungen getroffen", die dazu dienten, "dass man zuversichtlich in die Zukunft blicken kann". Über dem "Pulverdampf" werde nicht gesehen, "was da entschieden worden ist". Dies sein ein zentraler Punkt. Außerdem habe die Koalition mit der "Polykrise" aus sehr unterschiedlichen Herausforderungen zu kämpfen.
Scholz stellte klar, dass er als Kanzlerkandidat in den nächsten Wahlkampf ziehen werde. "Ja, das glaube ich fest", sagte er zu der Frage, ob er nach dem Europawahlergebnis der richtige Mann für die Kanzlerkandidatur der SPD sei.
Gefragt, ob NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst ein guter Kanzlerkandidat für die Union wäre, sagte Scholz, das überlasse er der CDU/CSU. "Ich glaube übrigens, dass die Frage quasi entschieden ist und der CDU-Vorsitzende auch der Kandidat wird." Ihm wäre Friedrich Merz als Kanzlerkandidat auch durchaus recht: "Ich glaube, dass man dann weiß, woran man ist mit den Kandidaten. Und dass es auch etwas ist, was dazu beiträgt, vielleicht noch mal deutlich zu machen, wofür die von mir geführte Regierung steht. Insofern - ich freu' mich drauf."
Das ARD-Sommerinterview wird heute Abend ausgestrahlt. Die Aufzeichnung seiner Antworten auf Zuschauerfragen ist auf Youtube zu sehen.
Quelle: ntv.de, hvo
