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Hat ihre Bewerbung für den SPD-Vorsitz in dieser Woche zur Parteizentrale geschickt: Simone Lange.
Hat ihre Bewerbung für den SPD-Vorsitz in dieser Woche zur Parteizentrale geschickt: Simone Lange.(Foto: picture alliance / Michael Staud)
Mittwoch, 14. Februar 2018

Nahles-Konkurrentin Simone Lange: "Ich kann es"

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange will SPD-Chefin werden. Im Interview mit n-tv.de spricht sie über ihre Beweggründe - und erklärt, warum sie vor dem Mitgliederentscheid weder für noch gegen den Koalitionsvertrag werben will.

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n-tv.de: Sie wollen Andrea Nahles herausfordern und SPD-Chefin werden. Wann haben Sie entschieden, sich für den Parteivorsitz zu bewerben?

Simone Lange: Das war Montagabend. Der Gedanke ist schon ein paar Tage früher gereift. Mit Blick auf Berlin hatte ich das Bedürfnis zu sagen: Es muss endlich etwas passieren! Ich hatte bis zum Schluss gehofft, dass aus dem Bundesvorstand andere Signale kommen als die Ankündigung, Andrea Nahles kommissarisch als Parteichefin einzusetzen. Am Montag wurde dies jedoch erneut bekräftigt, obwohl die Basis-Kritik groß war. Die Sozialdemokratie darf ihre Basis bei so wichtigen Entscheidungen nicht einfach übergehen. Deshalb habe ich mich entschieden, mutig zu sein und mich als Alternative für den SPD-Vorsitz anzubieten. Ich bin überzeugt, dass ich es könnte. Ich habe die Kraft und die Kompetenz, das Amt auszufüllen.

Seit Dienstagabend steht fest: Nicht Nahles übernimmt kommissarisch, sondern SPD-Vize Olaf Scholz. Das ändert aber nichts an Ihrer Bewerbung für den Parteitag am 22. April in Wiesbaden, oder?

Nein. Ich nehme aber wahr, dass meine Ankündigung und die große Unterstützung, die ich bundesweit erfahre, offenbar zu einem Umdenken geführt haben. Es ist richtig, einen Stellvertreter einzusetzen. Dass Nahles nominiert wurde, ist auch völlig in Ordnung. Es ist und bleibt jedoch eine Nominierung der SPD-Spitze ohne Beteiligung der Basis. Ich hätte mir gewünscht, dass der Vorstand eine Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz in Betracht zieht.

In Ihrem Bewerbungsschreiben erklären Sie: "Ich kann das Gefühl der Ohnmacht vieler Mitglieder nachvollziehen". Wie meinen Sie das?

Das Gefühl speist sich aus der Tatsache, dass auf höchster Ebene zuletzt viele Entscheidungen getroffen worden sind, ohne Parteitagsbeschlüsse der Länder zu berücksichtigen. Viele Entscheidungen wurden später zurückgenommen. Dabei ist es nicht gelungen, dies den Mitgliedern gut zu erklären. Das ist jedoch wichtig, um möglichst viele mitzunehmen. Deshalb kann ich verstehen, dass viele an der Basis ratlos sind und beklagen: Was passiert da eigentlich in Berlin?

Martin Schulz ist gestern als SPD-Chef zurückgetreten. Vor gut einem Jahr ist er als Hoffnungsträger gestartet, aber heftig abgestürzt. Woran hat es gelegen?

Simone Lange

Simone Lange wurde 1976 im thüringischen Rudolstadt geboren. 1998 machte sie in Kiel ihr Diplom als Verwaltungswirtin im Fachbereich Polizei, anschließend arbeitete sie als Kriminalbeamtin. Von 2012 bis 2016 saß Lange für die SPD als Abgeordnete im Landtag von Schleswig-Holstein, 2017 wurde sie Oberbürgermeisterin der Stadt Flensburg. Lange ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Es ist Schulz nicht gelungen, die Bundestagswahl für uns zu gewinnen. Mit dieser Analyse sind wir noch nicht fertig. Als Partei sollten wir uns mehr mit unserer politischen Arbeit der vergangenen Jahre beschäftigen und nicht nur mit den letzten drei Monaten. Die Agendapolitik ist bis heute nicht richtig aufgearbeitet. Die SPD-Basis hat ein gutes Gespür dafür, was wir inhaltlich und strukturell ändern müssten. Wir sollten unsere Mitglieder sehr viel mehr hören.

Schulz hat ab Ende November das strikte Nein zu einer weiteren Große Koalition Stück für Stück aufgeweicht und die SPD auf ein neues Bündnis mit der Union getrimmt. Hätten Sie das auch getan?

Nein, das hätte ich nicht gemacht. Die SPD war immer eine Partei, die sich der Verantwortung stellt. Die Parteiführung hätte damals deutlicher einräumen müssen, dass die frühe Festlegung gegen eine Koalition ein Fehler gewesen ist. Man muss sonst auch mal den Mut haben, Dinge durchzuziehen, die einmal gesagt werden. Dass das nicht geschehen ist, hat viel Glaubwürdigkeit gekostet, nicht nur für Schulz persönlich, sondern für die gesamte SPD. Es ist mit viel Arbeit verbunden, das Vertrauen der Mitglieder und der Bevölkerung zurückzugewinnen. Wahlen gewinne ich nicht ohne meine Basis, aber auch nicht ohne die Wählerinnern und Wähler, die sich zu uns bekennen.

Die SPD-Basis stimmt in einem Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag ab. Ist es ein Fehler, erneut ein Bündnis mit der Union zu schließen?

Das kann man so pauschal nicht sagen. Es ist wichtig, in den ausgehandelten Vertrag hineinzuschauen, um ihn zu bewerten. Ich halte die SPD-Mitglieder für mündig genug, selbst zu entscheiden, ob sie dafür oder dagegen sind. Wenn sie dafür sind, müssen wir das als Partei konsequent umsetzen. Viel wichtiger ist aber: Wenn wir an einer Regierung beteiligt sein sollten, müssen wir das Augenmerk auf die Erneuerung der SPD als Partei legen. Deswegen wäre es klug, Partei- und Fraktionsvorsitz auf zwei Köpfe zu verteilen.

Andrea Nahles sollte aus Ihrer Sicht also nicht beide Ämter gleichzeitig ausüben. Überzeugt Sie denn der Koalitionsvertrag, so dass Sie ihm zustimmen?

Ich habe mir vorgenommen, mein Votum nicht öffentlich bekannt zu machen, und erkläre auch warum. Wir brauchen kein Werben von oben, die Mitglieder können selber beurteilen, ob das ein gutes Werk ist und ob wir diese Koalition machen sollen. Sonst bräuchten wir ja keine Mitgliederbefragung durchzuführen. Ich werbe dafür, ehrlich aufzuzeigen, was in dem Koalitionsvertrag drin steht. Es gibt einige Punkte, die in der Außendarstellung beschönigt werden. Darüber ärgere ich mich wahnsinnig.

Können Sie ein Beispiel nennen?

Ja, nehmen wir das Beispiel bei der sachgrundlosen Befristung. Ich glaube nicht, dass eine Verkürzung auf 18 Monaten den betroffenen Arbeitnehmern helfen wird, bzw. die Gesamtdauer auf nur noch eine einmalige statt einer dreimaligen Verlängerung. Es ist zwar eine Verbesserung, aber der große Wurf ist es nicht.

Nahles ist für die SPD seit vielen Jahren in führenden Positionen vertreten. Kann sie überhaupt für Erneuerung stehen?

Andrea Nahles kann für Erneuerung stehen, wenn sie bereit ist, sich neuen Themen zu öffnen, neue Verfahren zuzulassen und eine andere Art von Transparenz walten zu lassen. Auch beim Thema Bündnisfähigkeit mit anderen Parteien müssen wir an uns arbeiten.

Woran denken Sie konkret, fordern Sie mehr Offenheit für Bündnisse mit den Linken?

Auch diese Frage müssen wir beantworten. Wir können nicht immer nur sagen, mit wem wir nicht zusammenarbeiten wollen. In den Parlamenten sitzen heute manchmal sieben oder acht Fraktionen. Wir als SPD müssen die sein, die für unsere Themen Bündnispartner finden, um Mehrheit zu bekommen.

Sie sind erst seit 2017 Oberbürgermeisterin in Flensburg. Haben Sie schon nach einem Jahr keine Lust mehr auf Ihr Amt, dass Sie sich jetzt als SPD-Chefin bewerben?

Doch und wie! Ich habe auch vor, Oberbürgermeisterin zu bleiben. Wenn ein Minister gleichzeitig Parteichef bleiben kann, dann gelingt das auch mir.

Mit Simone Lange sprach Christian Rothenberg

Quelle: n-tv.de