Wer regiert in Teheran?Im Iran tobt ein Machtkampf, Trump kann nur zuschauen
Von Markus Lippold
Hardliner gegen Hardliner: Im Iran ist ein Machtkampf entbrannt. Die einen wollen in den Gesprächen mit den USA Kompromisse eingehen, die anderen nicht. Letztere setzen sich derzeit durch. Und Donald Trump hat ein Problem.
Der Diktator ist tot. Doch wer ist der neue Diktator? Im Iran tobt ein Machtkampf und Donald Trump sieht darin den Grund für eine ausbleibende Einigung bei den Friedensgesprächen. "Die iranische Regierung ist tief gespalten", schrieb der US-Präsident auf Truth Social, als er am Mittwoch eine Verlängerung der Waffenruhe verkündete. Am Donnerstag legte er nach: "Der Iran hat große Schwierigkeiten herauszufinden, wer eigentlich sein Anführer ist." Es gebe einen Machtkampf zwischen "Hardlinern" und "Gemäßigten, die gar nicht so gemäßigt sind".
Die Frage, wer die Macht im Iran in Händen hält, ist nicht so leicht zu beantworten. Der von den USA und Israel am 28. Februar begonnene Krieg gegen den Iran hat das Mullah-Regime geschwächt, aber nicht beseitigt. Die Ausschaltung mehrerer Führungsfiguren hat die Machtstrukturen durcheinandergewirbelt. Sie sortieren sich neu - und kämpfen dabei erbittert um Einfluss.
Für den Iran-Experten Ali Fathollah-Nejad üben derzeit die Islamischen Revolutionsgarden die Macht aus. Diese hätten in Kriegszeiten "eine noch zentralere Rolle eingenommen", sagte er dem "Tagesspiegel" und sprach von sich verschärfenden Rivalitäten nach dem Tod etlicher Führungsfiguren. Eine entscheidende Frage ist demnach die Einstellung gegenüber den USA - also ob man für eine Verhandlungslösung oder strikt dagegen ist.
Revolutionsgarden gehen Außenminister scharf an
Dieser Gegensatz ließ sich vor einer Woche beobachten: Am Freitag verkündete Außenminister Abbas Araghtschi die Öffnung der Straße von Hormus - zur Freude von Trump. Die Spitze der Revolutionsgarden widersprach am Samstag, die Meerenge bleibt geschlossen, mehrere Frachter wurden beschossen. Gleichzeitig wurde aus dem Umfeld der Revolutionsgarden und von Hardlinern im Parlament scharfe Kritik an Araghtschi laut. Die US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) spricht daher von "tiefen Spaltungen innerhalb des iranischen Regimes".
Durchgesetzt hat sich vorerst Ahmad Vahidi, der kompromisslose Kommandant der Revolutionsgarden. Vahidi selbst und sein engster Kreis "haben sich wahrscheinlich zumindest vorübergehend die Kontrolle nicht nur über die militärische Reaktion des Iran in diesem Konflikt, sondern auch über die Verhandlungsposition des Iran gesichert", schrieb dazu das ISW. Der Grundkonflikt zwischen kompromisslosen und verhandlungsbereiten Vertretern des Iran belastet die stockenden Gespräche mit den USA - neben Trumps eigener schwankender und unentschlossener Haltung. Zuletzt sagte der Iran sogar eine neue Verhandlungsrunde ab, wohl auf Druck der Revolutionsgarden.
Ohnehin gibt es keine gemeinsame Linie unter den zuletzt mehr als 70 iranischen Delegierten - die Größe spiegelt das gegenseitige Misstrauen der Lager. Parlamentssprecher Mohammad Bagher Ghalibaf leitet offiziell die Delegation. Er ist ein Hardliner, war Divisions-Kommandeur der Revolutionsgarden, tritt aber für eine pragmatische diplomatische Lösung ein. Berichten zufolge entsandten die Revolutionsgarden eigene Vertreter zu den Gesprächen, um zu verhindern, dass Ghalibaf rote Linien überschreitet. Dazu zählt die Herausgabe des angereicherten Uraniums oder die Einstellung der Hilfe für Terrorgruppen wie Hamas und Hisbollah.
Hardliner gegen Hardliner
Bei diesem inneriranischen Konflikt geht es nicht so sehr um den Gegensatz zwischen Politikern und Revolutionsgardisten, sondern eher um eine grundlegende ideologische Haltung: ob Kompromisse mit dem Erzfeind USA den Charakter der Islamischen Revolution verraten. "Die bedeutendste Kluft im heutigen Iran verläuft nicht zwischen zivilen Institutionen und dem Militär, sondern innerhalb des Lagers der Hardliner, das das Sicherheitsestablishment des Landes stützt", analysiert das US-Magazin "Time".
Was fehlt, ist eine Figur, die zwischen diesen Gruppen vermitteln kann. Ajatollah Ali Chamenei hatte diese Funktion. Der Oberste Führer des Iran starb gleich zu Beginn der US-israelischen Luftangriffe am 28. Februar in seinem Domizil in Teheran. Der Revolutionsführer war seit 1989 an der Macht und das politische und religiöse Oberhaupt des Landes sowie Oberbefehlshaber. Er habe die verschiedenen Fraktionen des Regimes zusammengehalten und als Schlichter fungiert, schreibt das ISW. Andere altgediente und einflussreiche Regime-Vertreter wie der Chef des Sicherheitsrates, Ali Laridschani, wurden ebenfalls getötet.
Formal wurde Anfang März Chameneis Sohn Modschtaba zum Nachfolger und damit Staatsoberhaupt gewählt. Allerdings ist dieser bisher nicht öffentlich aufgetreten. Zuletzt berichtete die "New York Times" (NYT) unter Berufung auf ungenannte iranische Regierungsvertreter, er sei schwer verletzt, aber "klar im Kopf und präsent". Demnach wurde Chamenei mehrfach operiert und wartet auf eine Beinprothese, er könne zudem kaum sprechen. Er war schon vor Amtsantritt ein einflussreicher Strippenzieher und steht den Revolutionsgarden nahe.
Iran-Experte Fathollah-Nejad vermutet, dass seine bisherigen Erklärungen "nur in seinem Namen verlesen" wurden. "Ich gehe davon aus, dass diese von den Revolutionsgarden verfasst wurden." Darauf weist auch der NYT-Bericht hin: Chamenei hat demnach die Entscheidungsgewalt "zumindest für den Augenblick" in die Hände von Generälen der Revolutionsgarden gelegt. Der Zugang zum Obersten Führer sei extrem begrenzt, er lebe versteckt und kommuniziere nur über handgeschriebene Nachrichten.
Chamenei hat nicht den Einfluss seines Vaters
Fest steht: Die allmächtige Rolle seines Vaters als Vermittler zwischen verschiedenen Gruppen des Regimes kann Chamenei derzeit nicht ausfüllen. Einerseits wegen seiner Abwesenheit, andererseits weil er nicht unumstritten ist. So soll sich selbst Ali Chamenei gegen ein dynastisches Prinzip gewandt und Vorbehalte gegen seinen Sohn gehabt haben. Seine Eignung als religiöses Oberhaupt des Landes ist ebenfalls umstritten - er war bis zu seiner Wahl kein Ajatollah, sondern hatte den niedrigeren Rang eines Hodschatoleslam. Die Macht der Kleriker, unter denen es Vorbehalte gegen Chamenei geben soll, schwindet allerdings, wie die Iran-Expertin Farnaz Fassihi in der "New York Times" schreibt.
Der Machtzuwachs der Revolutionsgarden geht auch auf Kosten des 2024 gewählten Präsidenten Massud Peseschkian. Zumindest kann der Regierungschef sich mit seinem Plädoyer für Verhandlungen nicht durchsetzen, er nimmt nicht mal an ihnen teil. Aufgestiegen ist dagegen Mohammad Bagher Solghadr, der Ali Laridschani nach dessen Tod als Sekretär des Sicherheitsrates nachfolgte und eine äußerst radikale Linie verfolgt.
Für Donald Trump sind diese Machtverschiebungen im Iran ein Problem. Der kompromisslose Kurs der Revolutionsgarden und politischer Hardliner verhindert nicht nur, dass der US-Präsident einen Deal abschließen und einen teuren Militäreinsatz beenden kann, der selbst in seinen eigenen Reihen umstritten ist. Er verschärft auch die wirtschaftlichen Probleme infolge der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus und deren innenpolitischen Auswirkungen in den USA. Wie Washington darauf reagiert, ist unklar. Trump jedenfalls forderte am Mittwoch einen einheitlichen Vorschlag der iranischen Delegation. So schnell wird es diesen nicht geben. Da helfen auch apokalyptische Drohungen aus dem Weißen Haus nicht.