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Maas mit seinem französischen Amtskollegen Le Drian in Paris - mit ihm gemeinsam wird er Dienstag in Brüssel den iranischen Außenminister Sarif treffen. Die Äußerungen zu einem Ultimatum kamen von Vize-Außenminister Araghschi - Regierungschef Ruhani hat sich noch nicht in diese Richtung geäußert.
Maas mit seinem französischen Amtskollegen Le Drian in Paris - mit ihm gemeinsam wird er Dienstag in Brüssel den iranischen Außenminister Sarif treffen. Die Äußerungen zu einem Ultimatum kamen von Vize-Außenminister Araghschi - Regierungschef Ruhani hat sich noch nicht in diese Richtung geäußert.(Foto: imago/photothek)
Sonntag, 13. Mai 2018

Ringen um Atom-Deal: Iran-Minister stellt Europäern Ultimatum

Der Iran macht Druck in der Frage des Atomabkommens. Teheran setzt den Europäern offenbar ein Ultimatum von maximal zwei Monaten. Außenminister Maas gibt sich zuversichtlich, was eine Einigung angeht.

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran stellt die Regierung in Teheran den Europäern nach Angaben der Parlamentswebsite ein Ultimatum für Garantien für die Fortsetzung der Vereinbarung. "Die Europäer haben zwischen 45 und 60 Tage Zeit, um die notwendigen Garantien abzugeben, um die iranischen Interessen zu wahren und die durch den US-Ausstieg verursachten Schäden zu kompensieren", zitierte die Parlamentswebsite Icana.ir Vize-Außenminister Abbas Araghschi.

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Icana.fr berief sich auf den Sprecher des Auswärtigen Ausschusses im iranischen Parlament, Seijed Hossein Naghawi. Nach dessen Angaben habe Araghschi vor dem Ausschuss außerdem gesagt, wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs nicht rechtzeitig die notwendigen Garantien abgäben, müsse der Iran "die notwendigen Entscheidungen" treffen.

US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen verkündet, das die fünf UN-Vetomächte und Deutschland 2015 nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran geschlossen hatten. Die iranische Regierung drohte als Reaktion damit, das Abkommen ihrerseits aufzukündigen. Trump leitete zugleich die Rückkehr zu Sanktionen gegen den Iran ein, die auch europäische Unternehmen betreffen, die weiter mit dem Iran Geschäfte machen wollen.

Widersprüchliche Signale aus den USA

US-Außenminister Mike Pompeo sagte allerdings dem Sender Fox News, die USA hätten nicht auf Europa gezielt, als sie aus dem Atomabkommen ausgestiegen seien. Er hoffe, dass man sich in den kommenden Wochen auf eine umfassende Vereinbarung verständigen könne, welche die Welt nicht nur vor dem Atomprogramm des Iran, sondern auch vor dessen Raketen schütze. Der Nationale Sicherheitsberater John Bolton dagegen bezeichnete Sanktionen gegen europäische Firmen in einem CNN-Interview als möglich.

Die USA streben nach den Worten Boltons keinen Machtwechsel im Iran an. "Das ist nicht die Politik der Regierung", sagte Bolton in einem Interview des Senders ABC. Vielmehr solle sichergestellt werden, dass der Iran niemals in die Lage versetzt werde, Atomwaffen abzuschießen.

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif startete am Sonntag eine diplomatische Offensive, um das Atomabkommen zu retten. Zunächst führte der Minister, der in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation reist, Gespräche in Peking. Nach seinem Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi sagte Sarif, er hoffe, bei seinen Visiten "einen klaren zukünftigen Entwurf für eine umfassende Vereinbarung" erarbeiten zu können.

Maas zuversichtlich

Von Peking reist Sarif weiter nach Moskau und Brüssel. In der EU-Hauptstadt wird er am Dienstag mit den Außenministern Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens sowie mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammentreffen.

Kurz vor dem Spitzentreffen hat sich Außenminister Heiko Maas zuversichtlich über einen Verbleib der Islamischen Republik im internationalen Atomabkommen geäußert. "Wir sind der Auffassung, dass nicht nur wir ein Interesse daran haben, dass dieser Atomvertrag bestehen bleibt, sondern auch der Iran", sagte der SPD-Politiker im ZDF.

Das Land brauche eine wirtschaftliche Perspektive. Die Europäer würden dem Iran noch einmal deutlich machen, dass sie eine Aufrechterhaltung des Abkommens wollten - auch die anderen Vertragspartner hätten dies signalisiert. "Und deshalb bin ich da ganz zuversichtlich, dass das nicht am Iran scheitern wird", sagte Maas.

Quelle: n-tv.de