USA sollen zugestimmt habenIran will Gebühren für die Straße von Hormus erheben
Die Straße von Hormus ist einer der größten Zankapfel im Iran-Krieg. Seit Beginn des Konflikts ist die wichtige Meerenge weitgehend blockiert. Auch Schiffe deutscher Reedereien sitzen im Golf fest. Teheran behauptet, auf die Durchfahrt künftig eine Maut erheben zu dürfen.
In das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran für eine Beendigung des Krieges ist iranischen Angaben zufolge im letzten Moment eine Klausel über Gebühren für die Durchfahrt der Straße von Hormus hinzugefügt worden. Nach einer 60-Tage-Frist, während der kostenlose Durchfahrten möglich seien, sehe der Iran vor, Gebühren zu erheben, meldeten mehrere iranische Nachrichtenagentur. Der Text der Einigung sei im letzten Moment geändert worden, "um die Frage der iranisch-omanischen Souveränität über die Straße von Hormus klar und ausdrücklich hervorzuheben", hieß es etwa in einem Bericht von Fars.
"Die Verwendung des Begriffs 'maritime Dienstleistungen' (in der endgültigen Fassung) bedeutet, dass die Vereinigten Staaten akzeptiert haben, dass Gebühren an den Iran gezahlt werden", erklärte die staatliche Nachrichtenagentur weiter. Die iranischen Medienberichte lassen sich zunächst nicht unabhängig prüfen. Und auch eine offizielle Bestätigung gibt es bislang nicht. Entsprechende Gebühren würden gegen internationales Seerecht verstoßen.
Die USA und der Iran hatten sich nach wochenlangen angespannten Verhandlungen am Sonntag auf ein Rahmenabkommen für eine Beendigung des Iran-Krieges geeinigt. Teil der Einigung ist laut US-Präsident Donald Trump auch die Öffnung der für den weltweiten Handel mit Öl und Flüssiggas enorm wichtigen Straße von Hormus. Die Unterzeichnung des Abkommens ist laut dem Vermittler Pakistan für Freitag in Genf in der Schweiz geplant.
Bundesregierung für "freie Schifffahrt"
Die Bundesregierung bekräftigt derweil die Notwendigkeit einer gebührenfreien Durchfahrt durch die wirtschaftlich wichtige Straße von Hormus. Die Meerenge müsse "dauerhaft und uneingeschränkt für die freie Schifffahrt geöffnet werden", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes verwies darauf, dass die Bundesregierung sich in der Vergangenheit dabei immer für eine "gebührenfreie Schifffahrt" eingesetzt habe.
Der Außenamtssprecher verwies darauf, dass die Bundesregierung bisher noch keine Details des geschlossenen Abkommens zwischen den USA und Iran kenne. Ziel sei es nun, im direkten Kontakt mit den Partnern, dieses "mit Substanz zu unterfüttern". Der Sprecher betonte, es sei davon auszugehen, "dass das ein sehr dynamischer Prozess gerade ist".
Schifffahrt reagiert erleichtert auf USA-Iran-Deal
Die deutsche Handelsschifffahrt reagierte zunächst erleichtert auf das Rahmenabkommen. Der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Reeder (VDR), Martin Kröger, sagte: "Die Signale aus den Gesprächen zwischen den USA und dem Iran machen auch der Schifffahrt Hoffnung."
Nach Angaben des VDR aus Hamburg sitzen noch 46 Schiffe deutscher Reedereien mit rund 1000 Seeleuten im Persischen Golf fest. Auch die UN-Sonderorganisation für Seeschifffahrt (IMO) lobte die Einigung. Nach Angaben der IMO gab es seit Kriegsbeginn 46 bestätigte Angriffe auf Handelsschiffe in der Region. Dabei starben 14 Seeleute.
Der internationale Schifffahrtsverband Bimco bewertet die Sicherheitslage in der Straße von Hormus trotz des Abkommens weiter als instabil. Eine Durchfahrt ist dem Verband zufolge nach wie vor sehr riskant.