Politik

NRW-Wahl-Talk bei "Anne Will" Ist der Schulz-Zug abgefahren?

AnneWill-20170514-001.jpg

Anne Will diskutiert mit ihren Gästen (v.l.) Giovanni di Lorenzo, Jürgen Trittin, Wolgang Kubicki, Manuela Schwesig und Volker Bouffier über die Wahl in NRW.

(Foto: NDR, Wolfgang Borrs)

Die SPD erzielt in Nordrhein-Westfalen das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Schulz-Effekt? Fehlanzeige. Ist der Bundestagswahlkampf für die hoffnungsvollen Sozialdemokraten schon gelaufen, bevor er überhaupt richtig begonnen hat?

Nun also auch noch Nordrhein-Westfalen: Drei Landtagswahlen hat die SPD in diesem Jahr bestritten und dreimal eine krachende Niederlage kassiert. Dass die Partei in ihrer selbsternannten Herzkammer mit 31,2 Prozent das schlechteste Ergebnis seit ihrer Gründung erzielte und die Wähler dem blassen CDU-Kandidaten Armin Laschet den Vorzug vor der charismatischen SPD-Frontfrau Hannelore Kraft gaben, ist dabei besonders schmerzhaft - weil es auf ein strukturelles Problem hindeutet, mit dem auch Kanzlerkandidat Martin Schulz zu kämpfen haben wird. Ist der Bundestagswahlkampf für die hoffnungsvollen Sozialdemokraten also schon gelaufen, bevor er überhaupt richtig begonnen hat?

Darüber diskutieren am Sonntagabend bei "Anne Will" Familienministerin Manuela Schwesig (SPD), der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP Wolfgang Kubicki, Jürgen Trittin von den Grünen sowie "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo.

"Von Schulz ist nicht genug rübergekommen"

Der Journalist startet die Talkrunde mit seiner Einschätzung, dass der Einfluss des SPD-Kanzlerkandidaten keine allzugroße Rolle für die Wähler in NRW spielte: "Es ist schlichtweg so, dass die Bilanz von Rot-Grün der vergangenen fünf Jahre für den Wähler nicht unbedingt überzeugend war." Aber: "Von Schulz ist nicht genug rüberkommen, damit die Landesverbände Schwung für die Landtagswahlen bekommen."

Familienministerin Schwesig glaubt trotzdem nicht, dass der Schulz-Zug für die SPD bereits jetzt abgefahren sein soll: "Wir erleben, dass die Stimmungen schnell schwanken, von daher glauben wir, dass das Rennen noch völlig offen ist." Außerdem könne "die Union im Bundestagswahlkampf keinen Wutbürgerwahlkampf beim Thema innere Sicherheit machen wie jetzt, schließlich stellt sie ja selbst den Innenminister". Völlig egal, wirft CDU-Politiker Bouffier ein: "Wir werden natürlich das Thema Innere Sicherheit behandeln, ganz egal, ob die Union den Innenminister stellt oder nicht."

Überhaupt ist der hessische Ministerpräsident davon überzeugt, dass bei der SPD etwas ganz grundlegend nicht stimmt: "Das zentrale Problem von Herrn Schulz sind zwei Dinge: Mit wem möchte er eigentlich all die Sachen machen, die er verspricht? Und wie will die SPD all die Dinge bezahlen, die sie verspricht?" Außerdem mangele es dem Kanzlerkandidaten der SPD an handfesten Themen. Stimmt nicht, wirft die Familienministerin ein: "Herr Schulz war in den vergangenen Monaten konkreter als Frau Merkel in den vergangenen zwölf Jahren." Konkrete Beispiele bleibt Manuela Schwesig schuldig, was der "Zeit"-Chefredakteur indirekt aufgreift: "Wenn man es in den kommenden Monaten nicht schafft, dem Thema soziale Gerechtigkeit etwas handfestes hinzuzufügen, wird die SPD in der Bundestagswahl abschmieren", ist di Lorenzo überzeugt.

"Dann kriege ich Ärger mit meiner Mutter"

Das war es dann im Grunde genommen auch schon mit wertigen Vorhersagen zum anstehenden Bundestagswahlkampf: Die vier Politiker verlieren sich in ausuferndem Koalitionsgeschacher, was irgendwann sogar Wolfgang Kubicki nervt: "Wir diskutieren hier im luftleeren Raum", sagt der FDP-Politiker. Eine Erkenntnis, die so oder so ähnlich schon viel früher der Moderatorin hätte auffallen müssen. "Sie gestatten mir, die große Linie wieder zu suchen", sagt Anne Will in einem verzweifelten Versuch, der Diskussion einen konstruktiven Dreh zu geben und mahnt: "Wenn alle durcheinander reden, versteht keiner etwas - dann kriege ich Ärger mit meiner Mutter, die sagt, sie habe mal wieder nichts verstanden."

Am Rüffel der Frau Mama wird wohl kein Weg vorbeiführen, weil es die Moderatorin bis zum Ende der Sendung nicht schafft, den Sermon der wild von einem Thema zum nächsten springenden Politiker auszubremsen. Vor allem Jürgen Trittin lässt sich, sobald er einmal auf Touren gekommen ist, von niemandem stoppen und irritiert mit einem merkwürdigen Bündnisangebot in Richtung der FDP: Die kleinen Parteien sollten sich zusammentun, um die Schwäche einer der großen Parteien gezielt auszunutzen, findet der Grünen-Politiker. Dass die entrüstete Antwort Kubickis zum Highlight der Sendung avanciert, spricht Bände über die Relevanz dieser Diskussion: "Sie wollen mir eine Brücke bauen? Ich brauche ihre Brücke nicht!" Gut zu wissen.

Quelle: n-tv.de