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"Werden das heute beschließen" Juncker: Zeitumstellung wird abgeschafft

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Sieht in dem Ergebnis der Online-Befragung einen klaren Handlungsauftrag: Jean-Claude Juncker.

(Foto: picture alliance/dpa)

Müssen die Uhren in Europa bald nicht mehr alle paar Monate vor- und zurückgestellt werden? EU-Kommissionspräsident Juncker legt sich fest. Gestützt auf die Ergebnisse einer Online-Befragung kündigt er auf eigene Faust das Ende der Zeitumstellung an.

Das Ende der Zeitumstellung rückt näher: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die Zeitumstellung zwischen Winter- und Sommerzeit innerhalb der Europäischen Union kippen. Nachdem sich die übergroße Mehrheit der Bürger in der Union dafür ausgesprochen habe, die Umstellung wieder abzuschaffen, werde das nun auch gemacht, kündigte Juncker an. Tatsächlich haben sich insgesamt nur 0,9 Prozent der EU-Bürger überhaupt an der Umfrage beteiligt.

"Millionen haben geantwortet und sind der Auffassung, dass es so sein sollte, dass die Sommerzeit in Zukunft für alle Zeit gilt. So wird das auch kommen", sagte Juncker. "Die Menschen wollen das, wir machen das."

Juncker versprach, sich für das Vorhaben in der EU-Kommission einzusetzen. "Das werden wir heute beschließen", sagte er mit Blick auf die laufende Kommissionsklausur. Es wäre sinnlos, die Menschen erst zu einem Thema zu befragen, und dann, wenn es einem nicht passe, dem nicht zu folgen. Dann seien die Mitgliedstaaten und das EU-Parlament am Zug und am Ende werde die Abschaffung der Zeitumstellung "auch kommen", wie Juncker betonte.

In einer europaweiten Online-Umfrage zur Sommerzeit hatten sich mehr als 80 Prozent der Teilnehmer dafür ausgesprochen, die Zeitumstellung abzuschaffen. Die meisten sprachen sich für eine dauerhafte Sommerzeit aus. Es war die bislang umfangreichste politische Befragung der EU-Kommission. Die große Masse der Einsendungen kam dabei aus Deutschland.

Die Kommission hatte die Befragung im Juli gestartet. Sie erhielt dabei bis zum Abschluss Mitte August 4,6 Millionen Antworten von Bürgern, Unternehmen und Verbänden. "Das ist die höchste Zahl von Antworten, die es in einer öffentlichen Befragung der Kommission jemals gab", bestätigte ein Kommissionssprecher. Drei Millionen Antworten sollen Medienberichten zufolge aus Deutschland eingegangen sein.

"Kein Referendum"

"Dass 80 Prozent das halbjährliche Umstellen der Uhren ablehnen, ist ein klares Signal für die Abschaffung der Zeitumstellung", erklärte der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Theurer. Er sprach von einem "klaren Handlungsauftrag an die EU-Kommission". Kommissionssprecher Margaritis Schinas hatte dagegen betont, die Befragung sei "kein Referendum". Sie sei "ein Element", das die Kommission bei geplanten Empfehlungen zu der Frage in Betracht ziehen werde. Ein weiteres sei die Resolution des Europaparlaments vom vergangenen Februar.

Tatsächlich ist noch offen, ob die Europäer künftig zur ganzjährigen Normalzeit, der sogenannten Mitteleuropäischen Zeit (MEZ) zurückkehren sollen, oder ob die EU die Zeitmessung dauerhaft auf Sommerzeit (MESZ) umstellen will. Einige EU-Länder haben sich schon positioniert. Litauen, Estland und Lettland sprachen sich ebenso für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus wie Finnland. Von Deutschland ist keine Position bekannt. Ein FDP-Antrag im Bundestag für eine ganzjährig geltende Zeitregelung in der EU scheiterte im März - auch an der Ablehnung durch CDU, CSU und SPD.

Sommerzeit 2018 endet am 28. Oktober

Im Alleingang beschließen können Juncker oder die EU-Kommission die Abschaffung der Zeitumstellung nicht. Um eine verbindliche und einheitliche Regelung in der EU zu erreichen, müsste Juncker eine entsprechende Empfehlung der EU-Kommission dem EU-Parlament und den EU-Mitgliedsstaaten vorlegen. Erst wenn das Vorhaben dort auf Zustimmung stößt, könnte eine gesetzliche Grundlage für die endgültige Abschaffung der Zeitumstellung auf den Weg gebracht werden.

Für die diesjährige Sommerzeit dürften die europäischen Weichenstellungen in dieser Frage zu viel Zeit in Anspruch nehmen: In diesem Jahr müssen die Uhren gemäß geltender Regelung am 28. Oktober umgestellt werden. Wie jedes Jahr zum Ende der Sommerzeit werden die Uhren dabei um 3.00 Uhr (MESZ) um eine volle Stunde auf 2.00 Uhr (MEZ) zurückgestellt. Ob die Zeiger dann zum Ende der Winterzeit am 31. März 2019 wieder um eine Stunde vorgestellt werden, ist dagegen noch offen.

In einer ersten Version der Meldung hieß es, dass das Ende der Sommerzeit näher rückt. Tatsächlich soll laut Juncker die Winterzeit abgeschafft werden. Wir haben den Fehler korrigiert.

Quelle: n-tv.de, mmo/AFP/rts

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