Politik

"Nie wieder Groko" Jusos knöpfen sich Schulz vor

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Angeschlagen: SPD-Chef Schulz.

(Foto: dpa)

Am Ende einer schweren Woche muss Martin Schulz den Jusos seinen Kurswechsel erklären. Der Parteichef umgarnt den SPD-Nachwuchs. Dessen Reaktion zeigt jedoch: Die kommenden Wochen könnten noch ungemütlicher werden.

Etwas verschnupft und abgehetzt, so steht Martin Schulz um kurz nach halb neun auf der Bühne beim Juso-Bundeskongress in Saarbrücken. Es ist ihm anzusehen, dass er jetzt vermutlich lieber woanders wäre. Vielleicht in Würselen bei seiner Familie und einem Stück belgischen Reisfladen. Das schönste Amt neben dem Papst, so hat einer von Schulz Vorgängern den SPD-Vorsitz mal genannt. Nach diesem Wahlkampf, den 20 Prozent, spätestens aber nach den vergangenen Tagen dürfte es ihm schwerfallen, dem zuzustimmen.

Seit Montag hat Schulz ein steiles Manöver hingelegt. Innerhalb von fünf Tagen wurde aus dem Totalboykott eine halbe Drehung hin zu einer Neuauflage der bei den Genossen so unbeliebten Großen Koalition. Zu Wochenbeginn hatte Schulz seine Absage an ein neues Bündnis mit der Union noch erneuert. Heute Nachmittag erklärte er auf einer Pressekonferenz: "Sollten Gespräche dazu führen, dass wir uns an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die Mitglieder abstimmen." Nun muss Schulz dem Parteinachwuchs erklären, dass es mit dem Haltbarkeitsdatum politischer Versprechen manchmal schwierig ist.

Die rebellischen Jusos haben traditionell ein schwieriges Verhältnis zu den SPD-Vorsitzenden. Schulz' Vorgänger Gabriel schwänzte 2015 in Bremen den Besuch beim Bundeskongress der Jusos und ging lieber ins Stadion zu einem Fußballspiel. Wochen später fetzte er sich mit der Vorsitzenden der Jugendorganisation auf offener Bühne beim SPD-Parteitag. Schulz pflegte bisher relativ gute Beziehungen zu den Jusos. Für den am Wahlabend verordneten Oppositionskurs erhielt er zuletzt viel Zustimmung.

Wer in der Opposition sitzt, kann die Welt nicht verbessern

Das Treffen der Jusos in Saarbrücken beginnt am Nachmittag ohne Schulz. Die scheidende Juso-Chefin Johanna Uekermann verabschiedet sich mit deutlichen Worten. "Die Große Koalition wäre der Todesstoß für das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit, das wir als SPD noch haben", ruft sie in die Halle. Der neue Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert sagt: "Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen, es wird sie mit uns nicht geben." Schulz soll um acht Uhr auftreten, aber er verspätet sich. Während die Jusos warten, skandieren einige in der Halle minutenlang "Nie wieder Groko". Um kurz nach halb neun betritt Schulz den Saal, demonstrativ begrüßt als "Parteivorsitzender der größten Oppositionspartei des Bundestages".

Schulz startet demütig, gratuliert dem neuen Juso-Chef, dankt dem Nachwuchs für die Unterstützung im Wahlkampf. Deren Leidenschaft sei eine der wunderbaren Dinge in einem Wahlkampf gewesen, "der so viel Bitteres hatte". Dann setzt er an zur Rechtfertigung. "Ihr habt euch schon festgelegt, das finde ich toll", sagt Schulz über das Nein der Jusos zur Großen Koalition und verspricht: "Das nehme ich als Ermahnung mit." Schulz wirbt jedoch um Verständnis und stellt das Ganze so dar, als habe er gar keine andere Wahl. "Wenn der Bundespräsident mich auffordert, kann ich ihm den Gesprächswunsch nicht abschlagen." Was danach kommt sei offen.

Schulz versucht, ein paar Sympathiepunkte zu sammeln. "Eines will ich mal sagen: Die Krise dieses Landes hat Frau Merkel verursacht und Herr Lindner." Seine Stimme erstickt im Jubel. Schulz greift weiter an. "Die Konservativen fahren die Dinge an die Wand und erwarten, dass wir die Scherben zusammenkehren und uns noch beschimpfen lassen, das läuft nicht." Sichere Treffer. Dann wechselt Schulz wieder zur Rechtfertigung der Kurswende. Im Europaparlament habe er jahrelang in der Opposition gesessen. Deshalb habe es kein Einwanderungsgesetz gegeben, deshalb sei der Markt dereguliert worden statt reguliert. "Lösung der Probleme bedeutet, dass man die Instrumente braucht, um Politik durchzusetzen." Die klare Botschaft: Wer in der Opposition sitzt, kann die Welt nicht verbessern.

"Ich ringe auch mit mir"

Juso-Chef Kühnert bedankt sich höflich und schenkt dem verschnupften Schulz eine Tüte Hustenbonbons. Dann knöpft er sich den Parteichef vor. "Ich frage mich, was sich verändert hat, das wir eine Groko plötzlich nicht mehr ausschließen", ruft Kühnert in den jubelnden Saal. "Ich möchte, dass von dieser Partei noch etwas übrig ist, wenn wir Verantwortung übernehmen." Kühnert gibt Schulz einen ironisch gemeinten Ratschlag für das Gespräch beim Bundespräsidenten. Er solle einen Forderungskatalog der Jusos mitnehmen. "Wenn die den Zettel unterschreiben, mache ich auch die Große Koalition mit."

Weitere Jusos folgen und machen ihrem Unmut Luft. Immer wieder erschallen "Nie wieder Groko"-Rufe. Schulz stellt sich der Kritik. "Ihr merkt das doch auch, ich ringe auch mit mir", sagt er und seufzt, so dass es jeder im Saal hören kann. "Euren Antrag nehme ich mit und wenn die Merkel den unterschreibt, machen wir die Groko. Seid vorsichtig, wenn ich die soweit bekomme", sagt er, auch um den Nachwuchs zu überzeugen: Wenn die Inhalte stimmen, können wir uns nicht verweigern. Nach eineinhalb Stunden verabschiedet sich Schulz dann: "Ich habe Fieber, Husten und muss ins Bett."

Schulz steht vor schwierigen Wochen, der Druck ist groß. Am Donnerstag kursierten diverse Gerüchte, wonach er hinschmeißen wolle. Führende Sozialdemokraten dementierten. Ex-Parteichef Sigmar Gabriel erklärte heute, Schulz sei SPD-Chef "und wird das ganz sicher auch bleiben." In der kommenden Woche wartet das nächste Gespräch beim Bundespräsidenten, eine Woche später der Parteitag, wo Schulz sich wiederwählen lassen will. Im Mittelpunkt dürfte auch dort die ungeliebte Große Koalition stehen. Der Ausgang des Parteitags könnte entscheidend sein - für die politische Zukunft der Republik und die von Schulz.

Quelle: n-tv.de

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