Kein Transit von Waren Kiew sanktioniert Russlands Verbündeten Iran
29.05.2023, 18:58 Uhr Artikel anhören
Im April präsentierten ukrainische Militärvertreter Teile von Drohnen, die im Iran produziert wurden und von Russland auf Ziele in der Ukraine geschossen wurden.
(Foto: picture alliance / AA)
Das Regime im Iran unterstützt Russland nicht nur politisch, sondern auch militärisch durch die Lieferung von Drohnen. Dafür sanktioniert die Ukraine das Land nun. Dabei geht es um Warentransit und das Verbot von Dual-Use-Gütern.
Das ukrainische Parlament hat Sanktionen gegen Russlands Verbündeten Iran beschlossen. "Diese Resolution synchronisiert die ukrainischen Sanktionen mit den Aktionen der gesamten zivilisierten Welt auf dem Weg zur vollständigen Isolierung des Iran", teilte das ukrainische Parlament auf seiner Website mit. Die Ukraine wirft Russland vor, mit Drohnen iranischer Herstellung ukrainische Städte anzugreifen.
Das Sanktionspaket umfasst ein Verbot militärischer und sogenannter Dual-Use-Güter, die für zivile wie militärische Zwecke genutzt werden können, die Einstellung des Transits dieser Waren durch die Ukraine sowie die "Aussetzung der wirtschaftlichen und finanziellen Verpflichtungen zugunsten iranischer Einwohner". Der Gesetzentwurf muss noch von Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet werden.
"Teheran ist zu einem Schlüsselverbündeten Moskaus in diesem Krieg geworden und liefert ihm absichtlich Waffen für Angriffe auf zivile Städte", kritisierte Selenskyj-Berater Michailo Podoljak am Sonntag. Die Führung in Teheran führte in der Vergangenheit ins Feld, die iranischen Drohnen seien noch vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 an Russland geliefert worden. Tatsächlich gibt es jedoch Hinweise darauf, dass auch im Lauf der russischen Invasion Lieferungen an Russland stattfanden.
Die Drohnen haben lange Zeit erheblichen Schaden, vor allem an ukrainischer Infrastruktur angerichtet, als etwa gezielt Kraft- und Wasserwerke attackiert wurden. Mittlerweile scheint sich die ukrainische Luftverteidigung jedoch besser eingestellt zu haben. Bei den letzten Angriffen seien nach Aussage der ukrainischen Militäradministration nahezu alle Drohnen abgeschossen worden. Die Flugabwehr ist allerdings nicht in allen Landesteilen gleichermaßen gut aufgestellt. In Kiew ist sie äußerst effektiv, in anderen Städten weniger.
Quelle: ntv.de, als/AFP
