Politik

Favorit von Schulz und Weil Klingbeil soll SPD-Generalsekretär werden

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Lars Klingbeil sitzt seit 2009 für die SPD im Bundestag.

(Foto: imago/Rüdiger Wölk)

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl will sich die SPD neu erfinden - sowohl inhaltlich als auch personell. Mit Lars Klingbeil soll jemand an die Spitze der Partei rücken, der jung ist und womöglich neue Themen setzt: Der 39-Jährige gilt als Digitalexperte.

Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil soll Medienberichten zufolge neuer Generalsekretär der SPD werden. Demnach haben sich Parteichef Martin Schulz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil auf den 39-Jährigen als Nachfolger von Hubertus Heil geeinigt. Heil hatte zuvor angekündigt, sich auf dem Parteitag der Sozialdemokraten im Dezember nicht noch einmal für den Posten bewerben zu wollen. Schulz wolle Klingbeil am Montag dem Bundesvorstand vorschlagen, hieß es.

Lars Klingbeil begann seine politische Karriere 2001 als Mitarbeiter im Wahlkreisbüro des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder und war vier Jahre lang bis 2007 stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos. Seit 2009 sitzt Klingbeil für seine Partei im Bundestag - ist dort Digital- und Verteidigungsexperte der SPD-Fraktion.

Nach Informationen des "Spiegel" haben auch die Frauen in der Partei Anspruch auf den Posten erhoben. Doch Klingbeil stehe bei Schulz und Weil hoch im Kurs. "Eine Generalsekretärin wäre das richtige Signal", kritisierte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner. Die Frauen seien davon ausgegangen, dass die Ämter in Partei- und Fraktionsspitze beim Neuanfang nach der Bundestagswahl paritätisch besetzt würden. "Wieder ein Mann, das ist definitiv zu viel", sagte Ferner.

Von Seiten der SPD wurde auf Nachfrage lediglich auf die Ankündigung von Schulz verwiesen, er werde "zu gegebener Zeit" einen Personalvorschlag machen. Auch das Büro Klingbeils will die Berichte derzeit nicht kommentieren. Die Sozialdemokraten hatten sich nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl personell neu aufgestellt.

Weil offen für neues Grundsatzprogramm

Die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles war Ende September mit einer Mehrheit von 90 Prozent zur Fraktionschefin gewählt worden. Haushaltsexperte Carsten Schneider ist neuer Parlamentarischer Geschäftsführer. Damit sind die wichtigsten Posten in Fraktion und Partei besetzt. Der von den Parteispitzen geforderte Erneuerungsprozess innerhalb der SPD soll aber weitergehen.

So hatte sich etwa Niedersachsens Landeschef Weil bereits kurz nach seinem Erfolg bei der Landtagswahl in Niedersachsen dafür ausgesprochen, auch ein neues SPD-Grundsatzprogramm zu erarbeiten. Er sei "persönlich offen" für eine Neufassung des "Hamburger Programms", hatte er gesagt. Als ein Beispiel nannte Weil die Auswirkungen der Digitalisierung und die weltweiten Fluchtbewegungen.

Allerdings müsse ein gutes Grundsatzprogramm über einen längeren Zeitraum entwickelt werden, so Weil. "Wir stehen erst am Anfang dieses Diskussionsprozesses." Er kündigte an, er werde sich weiterhin auch auf Bundesebene engagieren. Dabei habe Schulz seine "volle Unterstützung".

Quelle: ntv.de, jug/rts/AFP

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