Nach Feldmanns Abwahl Koalition will OB-Wahl in Frankfurt am 5. März
07.11.2022, 15:25 Uhr
Sein Büro wird Feldmann demnächst räumen müssen, ein anderer oder eine andere muss nach hessischem Gesetz spätestens vier Monate später folgen.
(Foto: picture alliance/dpa)
Nach der Abwahl ist vor der Neuwahl. Nach der Absetzung Feldmanns als Frankfurter Oberbürgermeister muss der Posten neu besetzt werden. Nun gibt es einen ersten Terminvorschlag für die Wahl.
Die Frankfurter Regierungskoalition und die CDU schlagen den 5. März als Termin für die anstehende Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main vor. Das teilte Grünen-Fraktionschef Dimitrios Bakakis mit. Der gemeinsame Terminvorschlag der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt sowie der oppositionellen CDU solle schon bald eingereicht werden.
Die Abstimmung über den Termin in der Stadtverordnetenversammlung ist demnach für die nächste Plenarsitzung am 17. November geplant. Eine etwaige Stichwahl könne am 26. März stattfinden. Amtsinhaber Peter Feldmann von der SPD war am gestrigen Sonntag bei einem Bürgerbegehren mit klarem Votum abgewählt worden.
Auslöser wiederholter Rücktrittsforderungen und schließlich des Abwahlverfahrens war unter anderem die Anklage Feldmanns wegen Korruptionsverdachts. Hinzu kamen in den vergangenen Monaten mehrere öffentliche Fehltritte und peinliche Ausrutscher.
Feldmann räumte noch während der Auszählung seine Niederlage ein und erklärte, er werde ab Freitag kein Oberbürgermeister mehr sein. An dem Tag stellt der Gemeindewahlausschuss das amtliche Endergebnis fest. Die Amtsgeschäfte führt ab dann Feldmanns Stellvertreterin, die Grünen-Politikerin Nargess Eskandari-Grünberg.
Ab Freitag beginnt zudem eine Frist von vier Monaten, innerhalb der die Neuwahl stattfinden muss. Also spätestens bis zum 12. März, wie es beim zuständigen Amt für Statistik und Wahlen heißt.
Quelle: ntv.de, lar/dpa
