Großer Schritt für das Land Kubaner dürfen eigene Unternehmen gründen
07.08.2021, 10:10 Uhr
Che-Guevara-Romantik und alte Ami-Schlitten, das ist das Kuba-Klischee - doch das Land entfernt sich zusehends von der reinen Lehre des Kommunismus.
(Foto: ASSOCIATED PRESS)
Kuba, das steht für Sozialismus unter Palmen. Doch in den vergangenen Jahren hat sich viel getan - und nun kommt die nächste große Reform. Das Regime lässt die Gründung kleiner und mittlerer Unternehmen zu.
In einem beispiellosen Schritt hat die kubanische Regierung ein Gesetz verabschiedet, das die Gründung kleiner und mittlerer Unternehmen zulässt. Grünes Licht wurde auf einer Sitzung des Staatsrats gegeben, an der Präsident Miguel Díaz-Canel per Videokonferenz teilnahm. "Der Staatsrat billigt das Dekret 'Über Mikro-, Klein- und Mittelunternehmen', das deren Eingliederung in die Wirtschaft ermöglicht, um Teil der produktiven Transformation des Landes zu sein", hieß es in einer Mitteilung auf der Website der Nationalversammlung.
"Für die kubanische Wirtschaft ist dies ein großer Schritt, der mittel- und langfristig Auswirkungen auf die Umstrukturierung der nationalen Wirtschaft haben wird", sagte Oniel Díaz, ein auf die Entwicklung der kubanischen Wirtschaft spezialisierter Berater. Das Gesetz stelle einen Wendepunkt dar, den viele Kubaner seit Jahren sehnsüchtig erwartet hätten. Schätzungsweise 600.000 Kubaner arbeiten in der Privatwirtschaft, das sind etwa 13 Prozent der Erwerbstätigen. Sie forderten jedoch eine rechtliche Struktur, die ihre Unternehmen ausdrücklich zulässt.
Bislang sind im kommunistisch regierten Kuba staatliche Unternehmen die Norm. Die Änderung erfolgt rund einen Monat, nachdem tausende Kubaner auf die Straße gegangen waren, um gegen die Regierung zu protestieren. Die ungewöhnlichen Demonstrationen wurden teils gewaltsam unterdrückt. "Sie protestieren gegen die Krise, dass es keine Lebensmittel oder Medikamente gibt, dass man alles in den Devisenläden kaufen muss, und die Liste geht weiter und weiter", sagte damals eine Augenzeugin in Santiago de Cuba.
In den vergangenen Monaten hatte die Staatsspitze ihre Reformen beschleunigt, um die Modernisierung der Wirtschaft voranzutreiben und die schlimmste Wirtschaftskrise einzudämmen, die der Karibikstaat seit 30 Jahren erlebt. Im Februar beschloss die Regierung, einen Großteil der staatlich kontrollierten Wirtschaft für den Privatsektor zu öffnen - mit Ausnahme von Schlüsselbereichen wie Gesundheit, Medien und Bildung. Rund 2000 Bereiche wurden für Selbstständige zugänglich gemacht.
Quelle: ntv.de, vpe/AFP
