Politik

Machtmissbrauch bei Koch-Mehrin? Kubicki wehrt sich gegen Kritik an "Flirt"

Silvana Koch-Mehrin und Wolfgang Kubicki im Jahr 2005. Damals war sie stellvertretende Vorsitzende der Liberalen im EU-Parlament und er FDP-Fraktionsvorsitzender im Kieler Landtag.

Silvana Koch-Mehrin und Wolfgang Kubicki im Jahr 2005. Damals war sie stellvertretende Vorsitzende der Liberalen im EU-Parlament und er FDP-Fraktionsvorsitzender im Kieler Landtag.

(Foto: dpa)

Für Wolfgang Kubicki ist die Sache klar: Flirten muss erlaubt sein, auch im beruflichen Umfeld. Das demonstrierte er vor einigen Jahren bei einem Treffen mit FDP-Kollegin Silvana Koch-Mehrin. Doch wo ist die Grenze zwischen einem harmlosen Flirt und bedrängendem oder gar übergriffigem Verhalten?

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat öffentliche Vorwürfe eines möglichen Machtmissbrauchs gegenüber seiner Parteikollegin Silvana Koch-Mehrin energisch zurückgewiesen. Er machte deutlich, dass es aus seiner Sicht auch kein Fehlverhalten bei einem Treffen in Brüssel vor vielen Jahren gegeben habe. Nach Kubickis Angaben ging es bei dem Gespräch um die Frage, ob Koch-Mehrin sich den Posten als FDP-Generalsekretärin vorstellen könnte.

Koch-Mehrin hatte in einem Interview dem WDR gesagt, sie habe vor 20 Jahren vor einem Treffen mit Kubicki ihren Mann gebeten, "nach ungefähr einer Stunde mal vorbeizuschauen, weil ich schon vermutete, da ist mehr im Spiel". Weiter sagte sie, das Problem sei, dass sie genau dies vor 20 Jahren nicht als Problem wahrgenommen habe. Sie erhob aber keinen konkreten Vorwurf gegen Kubicki.

Der FDP-Politiker teilte nach Debatten in sozialen Medien mit, der Vorwurf, es habe sich um ein "Jobgespräch" oder das "Ausnutzen einer Machtposition" gehandelt, "ist schon deshalb daneben, weil ich keine Machtposition innehatte und keinen Job zu vergeben hatte". Kubicki: "Ich galt zum damaligen Zeitpunkt als Paria der Partei, war Vorsitzender der Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein. Frau Koch-Mehrin war eine Hoffnungsträgerin der FDP, war Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments."

Er sei von einer Reihe junger Politiker gebeten worden, mit Koch-Mehrin Kontakt aufzunehmen, um herauszufinden, ob sie sich diese Funktion vorstellen könne und um sie dafür öffentlich ins Spiel zu bringen. Das Vorschlagsrecht für den Generalsekretärsposten liege laut Parteisatzung aber beim Vorsitzenden. Das habe Koch-Mehrin auch gewusst.

"Selbstverständlich ist Flirten in einer Partei weiterhin erlaubt"

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Für Wirbel sorgten Äußerungen Kubickis in der ARD-Sendung "Maischberger", wo er auf ein Interview aus dem Jahr 2010 angesprochen wurde. Dort hatte er gesagt, er habe Koch-Mehrin angebaggert. Nun betonte er, es habe sich um einen Flirt gehandelt.

Kubicki teilte in einem schriftlichen Statement an ntv mit: "Es gibt einen entscheidenden Unterschied zwischen Übergriffigkeiten - hierzu zählt auch das Ausnutzen von Machtpositionen -, die definitiv nicht in einer Partei zu tolerieren sind, und einem Flirt. Ein Flirt ist immer respektvoll, weil er nur beidseitig geht." Übergriffigkeit sei respektlos, so Kubicki, weil dies einseitig geschehe: "Diesen Unterschied sollte man immer beachten." Außerdem stellte der 70-Jährige klar: "Selbstverständlich ist Flirten in einer Partei weiterhin erlaubt, genauso wie Flirten im beruflichen Alltag kaum verboten werden kann."

Quelle: ntv.de, fzö/dpa

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