Politik

"n-tv Frühstart" Kühnert weiß, wen "die SPD jetzt braucht"

Im Rennen um den künftigen Parteivorsitz der SPD hat sich der Nachwuchs festgelegt. Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen es werden. Im Gespräch mit n-tv begründet Juso-Chef Kühnert die Entscheidung und äußert sich zum Fortbestand der GroKo.

Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos wirbt offensiv für das Kandidatenpaar Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neue SPD-Parteivorsitzende. "Die stehen beide für eine glaubwürdige Politik, weil sie nicht nur behaupten, etwas anders zu machen, sondern jeweils schon unter Beweis gestellt haben, dass sie es auch unter Druck und in der Verantwortung tatsächlich tun. Das braucht die SPD jetzt", sagte der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert bei "n-tv Frühstart". Am Donnerstag hatte sich der Bundesvorstand der Jusos Kühnert zufolge "einstimmig" für Walter-Borjans und Esken ausgesprochen.

Das Kandidatenpaar erreiche trotz seines Lebensalters auch jüngere Menschen. Esken rechne er hoch an, dass sie "eine Digitalpolitikerin ist, die an unsere Seite gegen Uploadfilter und Artikel 13 und für die Freiheit im Netz gekämpft hat", sagte Kühnert. Für Walter-Borjans wiederum sprächen "die Steuer-CDs, die er damals als nordrhein-westfälischer Finanzminister angekauft und dem Staat Steuern dadurch gesichert hat."

Kühnert betonte, dass die Neubesetzung des Parteivorsitzes unabhängig von der Entscheidung über die Fortsetzung der Großen Koalition sei. "Man kann auch nur jedem, der kandidiert, nur empfehlen, flexibel zu sein", sagte Kühnert. Als Prüfsteine für eine Fortsetzung der Regierung mit CDU und CSU nannte Kühnert die Verabschiedung eines Klimaschutzgesetzes im laufenden Jahr, Verbesserungen für Auszubildende sowie eine Einigung bei der Grundrente. Zudem brauche die Bundesregierung eine Agenda für die verbleibende Legislaturperiode. "Eine Koalition, die nur noch zwei Jahre Problemberge vor sich her wälzt, ist keine, die man braucht."

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Kühnert prüft eigene Bundestagskandidatur

Der Juso-Vorsitzende sagte, er selbst habe sich seinen Verzicht auf eine Kandidatur gut überlegt. "Ich habe mir viel Gedanke darüber gemacht im Sommer. Das muss man, glaube ich, auch tun, wenn man von vielen Leuten aufgefordert wird", sagte Kühnert weiter. "Ich glaube, ich habe meine Möglichkeiten und Kräfte realistisch eingeschätzt."

Kühnert könnte sich aber vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl für einen Sitz im Bundestag zu kandidieren. Zumindest mache er sich darüber Gedanken, sagte Kühnert auf Nachfrage. "Man muss ja auch für sich selbst einmal vorbereiten: Will man sowas?", sagte er und schränkte zugleich ein: "Es ist nicht der letzte Gedanke vor dem Schlafengehen und auch nicht der erste vor dem Aufwachen." Er könne sich auch ein Berufsleben außerhalb der Politik vorstellen, etwa als Sportjournalist.

Für die künftige Aufstellung der Sozialdemokraten hat er klare Vorstellungen: "Mir geht es um eine Positionierung der SPD als Gemeinwohlpartei", sagte Kühnert. "Es gibt Dinge, die sind so wichtig, die dürfen nicht dem Markt überlassen werden." Als Beispiel nannte er die Bahn und die Pflege: Mit Blick auf Pflegekonzerne, "die an norwegische Rentenfonds sieben, acht Prozent Rendite ausstoßen", sagte Kühnert: "Dann ist das Gemeinwohl zugunsten der Profitmaximierung in den Hintergrund getreten."

Quelle: n-tv.de

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