"Das war nicht klug und clever" Landesverband bestellt Amthor ein
15.06.2020, 14:43 Uhr
CDU-MV-Chef Eckhardt Rehberg sieht im Fall Amthor noch ein paar offene Fragen.
(Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild)
CDU-Nachwuchshoffnung Amthor steht vor dem nächsten Karrieresprung: Er soll den Landesverband MV übernehmen und bei der Wahl im nächsten Jahr gegen Ministerpräsidentin Schwesig antreten. Doch angesichts der Lobby-Affäre wächst der Druck aus den eigenen Reihen.
Nach Bekanntwerden seiner Tätigkeit für eine US-Firma sieht sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor aus Vorpommern auch Kritik aus den eigenen Reihen ausgesetzt. "Das war nicht gerade klug und clever, was er gemacht hat", sagte der kommissarische Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommerns, Eckhardt Rehberg, bei "Bild Live".
Rehberg, der ebenfalls Mitglied des Bundestags ist, forderte seinen Parteikollegen auf, für vollständige Aufklärung zu sorgen. Amthor, der für die vakante Position des CDU-Landeschefs kandidiert, wird nach Angaben Rehbergs zur Landesvorstandssitzung am Freitag in Güstrow erwartet. Dort werde über das weitere Vorgehen bei der Vorstandswahl beraten.
Amthor hatte Ende vergangener Woche seine Arbeit für eine US-Firma rückblickend als einen Fehler bezeichnet. Zwar habe er seine Nebentätigkeit für das Unternehmen bei Aufnahme im vergangenen Jahr der Bundestagsverwaltung offiziell angezeigt. "Gleichwohl habe ich mich politisch angreifbar gemacht und kann die Kritik nachvollziehen. Es war ein Fehler", hatte Amthor erklärt. Der Europaabgeordnete Nico Semsrott gab nun auf Twitter bekannt, er habe inzwischen Strafanzeige gegen Amthor gestellt.
Ministerium erklärt sich zu Treffen
Unterdessen verteidigte das Bundeswirtschaftsministerium ein Treffen auf Staatssekretärsebene mit der US-Firma Augustus. Es sei ein "übliches Verfahren", dass Kontaktaufnahmen von Bundestagsabgeordneten von den zuständigen Parlamentarischen Staatssekretären weiter bearbeitet würden, sagte eine Sprecherin in Berlin.
Bei dem Treffen des damaligen für Digitales zuständigen Staatssekretärs Christian Hirte mit Amthor und der Geschäftsführung der Firma sei nicht über Fördergelder oder eine Zusammenarbeit gesprochen worden, es habe keine Folgetermine gegeben. Das Treffen hat am 26. November 2018 im Bundeswirtschaftsministerium stattgefunden, wie die Sprecherin erklärte.
Kurz zuvor, am 20. November, habe es eine "kurze Videoschalte" gegeben. Themen beim Treffen seien eine kurze Vorstellung des Unternehmens sowie Entwicklungen im Bereich Künstliche Intelligenz und Blockchain gewesen.
Quelle: jwu/dpa