Politik

"Mit neuen Persönlichkeiten" Laschet kündigt Rückzug an - Neuaufstellung auf Parteitag

Die CDU muss sich erneut auf die Suche nach einem Vorsitzenden machen. Nach der herben Niederlage bei der Bundestagswahl kündigt Parteichef Laschet einen Neuanfang an. Er wolle diesen moderieren.

CDU-Chef Armin Laschet hat seinen Rückzug angekündigt. Er wolle nur noch so lange Vorsitzender der Christdemokraten bleiben, bis ein Nachfolger gefunden sei. Das sagte er nach ntv-Informationen bei Beratungen der Unionsfraktion des Bundestags. Zugleich kündigte er eine personelle Neuaufstellung auf einem Parteitag an. Ziel sei es "mit neuen Persönlichkeiten einen Neuanfang" zu machen, sagte er im Anschluss. Er wolle diesen moderieren.

Geplant sind zudem zahlreiche Konferenzen mit Kreis- und Landesverbänden sowie ein spezielles Treffen zur Lage in Ostdeutschland. "Es geht nicht um die Person Armin Laschet", sagte er. "Es geht um das Projekt für das Land." Eine Partei könne sich in der Regierung, aber auch in der Opposition erneuern. Einmal mehr bekräftigte der 60-Jährige, dass die Union für eine Jamaika-Koalition bereitstehe.

Laschet hatte erst im Januar den Chefposten in der CDU übernommen. Dabei hatte er sich parteiintern gegen den früheren Fraktionschef Friedrich Merz sowie gegen den Außenpolitiker Norbert Röttgen durchgesetzt. Mit ihm als Spitzenkandidat hatte die Union bei Bundestagswahl allerdings eine herbe Schlappe erlitten und war hinter der SPD gelandet. Seitdem mehrten sich beinahe täglich die Stimmen, die einen Rücktritt Laschets forderten.

Nachdem die Sozialdemokraten nun mit FDP und Grünen die Möglichkeiten einer gemeinsamen Koalition ausloten, steht die Union nach 16 Jahren, in denen sie die Regierung führte, vor der immer realistischer werdenden Aussicht, mindestens vier Jahre Opposition zu sein. Zwar signalisierte die Union, für den Fall des Scheiterns der Gespräche weiterhin verhandlungsbereit für eine eigene Koalition mit FDP und Grünen zu bleiben. Doch rechnet intern kaum jemand mit dieser Option.

Unionsintern geht man derzeit davon aus, dass ein Zustandekommen eines solches Bündnisses nicht an der SPD, sondern eher an den Gegensätzen zwischen FDP und Grünen scheitern würde, wie aus Fraktionskreisen verlautete. Diese beiden Parteien allerdings bräuchte die Union dann selbst für ein Bündnis.

Mehr zum Thema

Erst vor wenigen Tagen hatte Laschet zudem seinen Rückzug vom Posten des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen für Ende Oktober angekündigt, weil er sein Bundestagsmandat in Berlin wahrnehmen wolle. Zu diesem Zeitpunkt war ferner noch nicht vollends geklärt, mit wem Grüne und FDP in vertiefende Gespräche gehen wollen.

Da die Unionsfraktion bereits ihre Spitze gewählt hat, deutet für Laschet aktuell nun alles auf ein politisches Dasein als einfacher Abgeordneter hin.

Quelle: ntv.de, jwu

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen