Am 23. September laufen die aktuellen Corona-Regeln aus. Wie es weitergehen soll, legt Karl Lauterbach in einem neuen Corona-Konzept für den Herbst fest. Den Wünschen nach einem Ende der Isolationspflicht für Infizierte erteilt der Bundesgesundheitsminister erneut eine Absage.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine baldige Verständigung in der Koalition auf ein Konzept zu Corona-Schutzregelungen für den Herbst in Aussicht gestellt. Er rechne mit Ergebnissen "in sehr kurzer Zeit", sagte der SPD-Politiker. Die Verhandlungen mit Justizminister Marco Buschmann schritten sehr schnell voran. Forderungen nach einem Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte erteilte Lauterbach erneut eine Absage, da dies die Pandemie nur beschleunigen würde. Es gebe derzeit "keinerlei Anlass, die Isolationsregeln zu verändern".

In einem Tweet erklärte Lauterbach, dass die Pandemie im Herbst durchaus noch einmal stärker ausbrechen könne und verweist auf die Zunahme der Variante BA5 in Dänemark: "Der Herbst wird schwieriger als das Frühjahr war. Die Endemie ist nicht erreicht", so der Minister.

Lauterbach und Buschmann verhandeln über eine Anschlussregelung für die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Diese sind Rechtsgrundlage für Maßnahmen in den Ländern und nennen mögliche Instrumente. Zuletzt fielen damit im Frühjahr allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen weg, ebenso Zutrittsregeln wie 2G oder 3G.

Infografik 12.11.22

Grafiken zur aktuellen Lage Die wichtigsten Daten zur Corona-Pandemie

Der Bundestag kommt nach der Sommerpause ab dem 5. September wieder zur ersten Sitzungswoche zusammen und könnte das Gesetz dann beschließen. Für einen Wegfall der Isolationspflicht setzen sich auch mehrere FDP-Politiker in der Koalition ein. Dafür hatte sich zudem der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, stark gemacht, der sich eine Linderung der Personalnot erhofft. Derzeit gilt für die allgemeine Bevölkerung, dass die vorgeschriebene Isolation nach fünf Tagen enden kann - mit einem "dringend empfohlenen" negativen Test zum Abschluss.

Lauterbach machte außerdem deutlich, dass im Ministerium nicht diskutiert werde, die Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheimen zu beenden. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte sich für ein Ende ausgesprochen. "Sie weiterzuführen, ist nach jetzigen Erkenntnissen weder sinnvoll noch vermittelbar", sagte die stellvertretende Vorstandsvorsitzende Henriette Neumeyer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.