Es ist ein heikler Vorgang: Wie KPMG-Prüfer offenlegen, sollen im Verteidigungsministerium Akten vernichtet worden sein - der ausgerufenen Transparenzoffensive zum Trotz. Es geht um den umstrittenen Nachfolger des "Euro Hawk".

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss sich mit neuen Vorwürfen auseinandersetzen. Der "Spiegel" berichtet, dass während ihrer Amtszeit Unterlagen zum Nachfolgeprojekt der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" vernichtet worden seien, weil diese als geheim eingestuft worden seien. Dieser Vorgang sei in dem kürzlich vorgelegten Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG zu Rüstungsprojekten kritisch beleuchtet worden.

Der "Spiegel" schrieb unter Berufung auf die Langfassung des Gutachtens, das Nachfolgeprojekt zu "Euro Hawk", die Anschaffung der Drohne "Triton", sei im Dezember 2013 "ohne Begründung" und durch "mündliche Weisung" als geheim eingestuft worden. Dies sei unüblich. Zu dem Vorgang gehörende Akten seien vernichtet worden.

Das Ministerium erklärte, die Einstufung als geheim sei von einem mittlerweile von seinen Aufgaben entbundenen Abteilungsleiter angeordnet worden. Inzwischen sei diese Klassifizierung der Unterlagen zurückgenommen worden - erst dadurch sei es überhaupt möglich geworden, das KPMG-Gutachten in vollem Umfang an den Bundestag weiterzugeben. "Berichte, die suggerieren, das vorgelegte Rüstungsgutachten schaffe nicht die versprochene Transparenz", seien falsch.

Sofern es "in unverhältnismäßigem Maße zur Vernichtung von Akten" gekommen sein sollte, werde dies "schonungslos aufgeklärt", kündigte das Ministerium an. Es gebe aber laut den Gutachtern keine Anhaltspunkte dafür, dass "wesentliche Informationen" verloren gegangen sein könnten.

Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière hatte das Projekt "Euro Hawk" im Mai 2013 gestoppt, weil die Kosten aus dem Ruder gelaufen waren. Von der Leyen will weitere Erprobungsflüge mit dem unbemannten Fluggerät, um die eingebaute Aufklärungstechnik testen zu können. Eine Serieneinführung schließt sie aber aus.