Kandidatur für Fraktionsvorsitz Linken-Spitze stellt sich hinter Bartsch
14.08.2023, 15:58 Uhr Artikel anhören
Ob Bartsch noch einmal für seinen Posten antrete, könne nur er selbst beantworten, sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Tobias Bank.
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Der Streit mit Wagenknecht führt dazu, dass Mohamed Ali von einer erneuten Kandidatur für den Fraktionsvorsitz der Linkspartei absieht. Ihr Amtskollege Bartsch lässt bislang offen, ob er noch einmal antritt. Rückendeckung bekommt er bereits vom Parteivorstand.
In der Krise der Linken stellt sich der Parteivorstand hinter eine erneute Kandidatur des Abgeordneten Dietmar Bartsch für den Fraktionsvorsitz im Bundestag. Ob Bartsch Anfang September tatsächlich noch einmal für seinen Posten antrete, könne nur er selbst beantworten, sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Tobias Bank.
Aber Bank fügte hinzu: "Ich bin mir sicher, er wird gemessen an den Rahmenbedingungen eine kluge und angemessene Entscheidung treffen. Und mir fällt auf Anhieb auch niemand ein, der die nötige Erfahrung hat, nach innen und nach außen die nötige Integrität und Autorität hat und über Parteigrenzen hinweg so anerkannt ist." Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali hatte wegen des Streits über die Abgeordnete Sahra Wagenknecht angekündigt, auf eine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz zu verzichten. Bartsch ließ daraufhin offen, ob er selbst sich noch einmal bewirbt.
Bank sagte, es liefen viele Gespräche, vor allem mit den Parteivorsitzenden. Nach Banks Worten ist "so gut wie entschieden", dass es wegen der Krise der Linken einen Parteikonvent geben wird. Wann und in welcher Form die Beratungen stattfinden sollen, konnte der Geschäftsführer aber noch nicht sagen. Einen Parteikonvent fordert insbesondere der Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann. Er hatte bei der Bundestagswahl eines von drei Direktmandaten für die Linke geholt, was den Parlamentseinzug in Fraktionsstärke sicherte. Die Linke ist mit 39 Abgeordneten im Bundestag vertreten; wenn drei oder mehr von ihnen die Fraktion verlassen, wäre die Partei nur noch eine Gruppe im Parlament, mit weniger Rechten und Ressourcen.
Heftige Kritik von Linken-Chef Ernst
Parteichefin Janine Wissler hatte Pellmanns Vorschlag unterstützt. Bank sagte, der Parteivorstand möchte nicht, "dass unsere Bundestagsfraktion zerbricht". Die Linke sei die "Fraktion der sozialen Opposition im Bundestag". Die Partei steht vor der Spaltung, weil Wagenknecht - eine der bekanntesten Vertreterinnen der Linken - sich mit den Vorsitzenden Wissler und Martin Schirdewan überworfen hat und die Gründung einer eigenen Partei erwägt. Dahinter steht ein Richtungsstreit über Themen wie Klimaschutz, Migration und den Ukraine-Krieg.
Der Parteivorstand sei "schon lange großen Anfeindungen ausgesetzt", vor allem aus dem Lager um Wagenknecht, sagte Bank. Die Linke habe jedoch "keine Angst vor Gegenwind". Die Partei stehe zusammen, "egal, was einzelne Unzufriedene dagegen lästern". Die Anfeindungen kämen von einer "kleinen Minderheit", die viel Aufmerksamkeit in den Medien bekäme, fügte der Bundesgeschäftsführer hinzu.
Zu einem der lautesten Kritiker der Parteiführung zählt der Bundestagsabgeordnete und frühere Linken-Chef Klaus Ernst. Er bekräftigte im Magazin "Cicero", er könne sich gut vorstellen, die Linke zu verlassen und sich einer neuen Wagenknecht-Partei anzuschließen. Das wäre für ihn "durchaus eine realistische Option", sagte Ernst. Eine neue linke Kraft sieht er als zentrales Gegenmittel zum Umfragehoch der AfD.
Quelle: ntv.de, lve/dpa/AFP