Politik

Güter-Obergrenzen erreicht Litauen beschränkt erneut Kaliningrad-Transit

imago0163723196h.jpg

Bestimmte Güter dürfen nicht mehr nach Kaliningrad transportiert werden.

(Foto: IMAGO/SNA)

Kaliningrad hat keine direkte Landverbindung zum restlichen Russland. Güter werden daher über die Schiene geliefert. Doch seit der russischen Invasion in die Ukraine begrenzt die EU den Verkehr. Litauen kündigt nun erneut einen Transitstopp an.

Litauen hat erneut Einschränkungen im Güterverkehr in die russische Exklave Kaliningrad angekündigt. Wie die litauische Staatsbahn mitteilte, wird der Transit bestimmter russischer Güter ausgesetzt, bei denen eine Obergrenze erreicht wurde. Betroffen seien vor allem Eisen- und Stahlprodukte, Holz, Düngemittel und das Kühlmittel Ethylenglykol. "Wenn die transportierte Menge bestimmter Güter die festgelegten Jahresdurchschnittswerte erreicht, werden die Transportanfragen abgelehnt", erklärte die Bahn.

Allerdings sagte der örtliche Gouverneur, Anton Alichanow, am Montag, die Versorgung Kaliningrads sei nicht gesichert. Die Vereinbarung mit der Europäischen Union habe zwar ein "Worst-Case-Szenario" verhindert, aber die derzeitige Lage sei "alles andere als normal".

Kaliningrad liegt an der Ostsee zwischen Litauen und Polen und hat keine direkte Landverbindung nach Russland. Mitte Juni hatte das EU-Mitglied Litauen den Güterverkehr zwischen Russland und der Exklave beschränkt. Güter, die unter die EU-Sanktionen gegen Russland fallen, konnten nicht mehr mit der Bahn von Russland über Litauen nach Kaliningrad gebracht werden.

Mehr zum Thema

Moskau forderte die Aufhebung der Beschränkungen und warf der EU vor, gegen ein 2002 geschlossenes Abkommen zu Kaliningrad zu verstoßen. Nach wochenlangen Spannungen stellte die EU-Kommission Mitte Juli klar, dass es kein allgemeines Verbot für Gütertransporte per Zug gebe. Verboten sei nur der Transit sanktionierter Militärausrüstung. Litauen nahm den Transitverkehr daraufhin wieder auf.

Die Leitlinien der EU zum Transitverkehr ermöglichen jedoch eine Kontrolle des Transitvolumens, um sicherzustellen, dass die Menge der nach Kaliningrad transportierten Güter dem Bedarf in der Exklave entspricht. Litauen berechnet diese Menge anhand der Durchschnittswerte der vergangenen drei Jahre.

Quelle: ntv.de, ara/AFP/rts

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen