Deutschland schafft mit Mühe das Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Litauen kündigt nun eine Erhöhung auf fünf bis sechs Prozent seines BIP an. Der künftige US-Präsident Trump hatte von den Europäern jüngst diese Größenordnung für Verteidigung und Abschreckung eingefordert.

Litauen wird seine Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren weiter erhöhen. "Wir haben vereinbart, in den Jahren 2026 bis 2030 jährlich zwischen fünf und sechs Prozent des BIP für die Verteidigung bereitzustellen", sagte Staatspräsident Gitanas Nauseda nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates des EU- und NATO-Landes in Vilnius. Mit den zusätzlichen Finanzmitteln soll der Aufbau einer neu entstehenden Division der litauischen Armee schneller vorangetrieben werden. Litauen gibt gegenwärtig etwas mehr als drei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung aus.

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Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus. Der Krieg in der Ukraine wird in dem Baltenstaat als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen. Die Regierung in Vilnius hat daher die Militärausgaben erhöht und rüstet die Armee massiv auf. So soll eine neue Streitkräfte-Division aufgebaut werden, die auch ein Panzerbataillon umfasst. In Litauen soll künftig auch eine gepanzerte Brigade der Bundeswehr fest stationiert sein.

Anstrengungen für Abschreckung verstärken

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"Die Wahrscheinlichkeit einer russischen militärischen Aggression ist immer noch real, aber sie steht nicht unmittelbar bevor", sagte Nauseda. "Unsere Sicherheit wird auch durch unsere NATO-Mitgliedschaft gewährleistet, aber sie wird nur wirksam sein, wenn wir bereit sind, uns zu verteidigen."

Außenminister Kestutis Budrys rief die NATO-Partner dazu auf, mehr in ihre Sicherheit und Verteidigung zu investieren. "Schwierige Zeiten erfordern mutige Entscheidungen und Führung. Wir rufen unsere Verbündeten auf, diesem Beispiel zu folgen", schrieb er auf der Plattform X. Die Ära passiver Abwartestrategien sei vorbei.

Der künftige US-Präsident Donald Trump drängt die NATO-Verbündeten zu höheren Verteidigungsausgaben und bezeichnete zuletzt fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Mitgliedsländer als angemessen. Auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte hatte die Mitglieder der Allianz im Dezember zur Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben aufgerufen. Deutschland erreichte 2024 erstmals seit vielen Jahren das offizielle Zwei-Prozent-Ziel der NATO. Polen kam im vergangenen Jahr auf mehr als vier Prozent.