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Atomabkommen retten Maas besucht Teheran in heikler Mission

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Diesmal hatte der Regierungsflieger keine Panne: Außenminister Maas landet in Teheran.

(Foto: imago images / photothek)

Der US-Präsident hat dem Iran schon mehrfach Gespräche angeboten, seit der Streit zwischen Washington und Teheran eskaliert ist. Die Mullahs haben Trump bisher abblitzen lassen. Nun versucht Außenminister Maas sein Glück. Er will nicht weniger als das Atomabkommen retten.

Bundesaußenminister Heiko Maas ist in Teheran eingetroffen, wo er sich um eine Entschärfung des Konflikts zwischen dem Iran und den USA bemühen will. Am Montag kommt er dazu mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani und mit Außenminister Mohammad Dschawad Sarif zusammen. Sarif äußerte sich zurückhaltend zu dem Besuch aus Deutschland. Maas' Visite zeige, dass Deutschland versuche, das Atomabkommen zu retten, zitierte ihn die Nachrichtenagentur Fars. Doch Sarif sieht Maas offenbar nicht als Vermittler zwischen den USA und dem Iran: "Es ist unwahrscheinlich, dass der deutsche Außenminister nach Teheran reist, um eine spezielle Botschaft zu überbringen."

Maas hatte vor einem Flächenbrand im Nahen Osten bei einem Scheitern aller Rettungsversuche für das Atomabkommen gewarnt. Das würde auch ernste Folgen für die Sicherheit in Europa mit sich bringen. Maas mahnte die Regierung in Teheran zur Einhaltung des Atomabkommens. "Eine Diskussion 'less for less' (weniger für weniger) ist keine, zu der wir bereit sein werden", sagte der SPD-Politiker vor dem Abflug nach Teheran.

Die Europäer hätten nach dem Ausstieg der USA eine geschlossene Haltung gezeigt, "dass wir dieses Abkommen erhalten wollen". Bei seinen Gesprächen in Teheran wolle er sich "darüber austauschen, welche weiteren Schritte es geben kann dazu beizutragen, dass wir unsere Verpflichtungen erfüllen, aber genauso auch der Iran", sagte Maas. Er hoffe, dass beide Seiten "konstruktive Wege finden, das Abkommen zu erhalten", sagte Maas weiter. "Denn ich glaube, letztlich muss auch der Iran ein politisches Interesse daran haben, dass es dieses Abkommen in Zukunft weiter gibt."

Sanktionsschraube wirkt: Ölexporte des Iran eingebrochen

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben sich ein Jahr nach dem Ausstieg der US-Regierung aus dem Atomabkommen deutlich verschärft. Im Mai zog die Regierung in Washington die Sanktionsschraube stark an, seither sind alle Erdölexporte des Iran mit harten Sanktionen belegt. Zudem verstärkten die USA ihre Truppen in der Region, was Furcht vor einem Krieg auslöste. Für den Iran sind die Erdölausfuhren eine lebenswichtige Einnahmequelle. Zuletzt sanken die offiziell bekannten Erdölexporte des Landes deutlich unter die als entscheidend geltende Marke von einer Million Barrel am Tag.

Beobachtungen der iranischen Öltanker und Angaben aus Industriekreisen lassen darauf schließen, dass sich die Rohölausfuhren im Mai gegenüber dem Vormonat auf etwa 400.000 Barrel am Tag mehr als halbierten. Einige Exporte wickelt der Iran allerdings auch auf dem grauen Markt ab, ihr Volumen lässt sich kaum abschätzen. Vor dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen lagen die Exporte im April 2018 bei mindestens 2,5 Millionen Barrel pro Tag.

Der Iran hatte mit dem Atomabkommen 2015 nach jahrelangen Verhandlungen eine deutliche Begrenzung seines Atomprogramms akzeptiert. Im Gegenzug sollte die Aufhebung der Sanktionen die iranische Wirtschaft ankurbeln. Dieser Aufschwung wurde durch die US-Sanktionen abrupt gestoppt. Viele, auch deutsche Firmen zogen sich aus dem Land zurück, da sie Strafmaßnahmen der USA fürchten.

Deutschland war maßgeblich an der Aushandlung des Atomabkommens beteiligt und will es nun gemeinsam mit den Vertragspartnern Großbritannien und Frankreich retten. Die Tauschbörse Instex, die Firmen vor US-Sanktionen schützen und so den weiteren Handel mit dem Iran ermöglichen soll, kommt allerdings nur schleppend in Gang und hat bisher noch keine Transaktionen abgewickelt. Der Iran hat seinen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli gesetzt, ihm die mit dem Abkommen versprochenen wirtschaftlichen Vorteile trotz der US-Sanktionen zu ermöglichen.

Quelle: n-tv.de, mau/rts/dpa/AFP

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