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Freitag, 07. September 2018

"Gezielte Falschinformation": Maaßen bezweifelt Hetzjagden in Chemnitz

Journalisten und Augenzeugen berichten von Angriffen durch Rechtsextreme in Chemnitz. Regierungssprecher Seibert spricht von "Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens". Solche Szenen soll es laut Verfassungsschutz-Chef Maaßen gar nicht gegeben haben.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat Zweifel an den Informationen über Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert. "Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt", sagte Maaßen der "Bild"-Zeitung. Dem Verfassungsschutz lägen "keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben".

Zu einem Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen in Chemnitz zeigen soll, sagte Maaßen: "Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist." Nach seiner vorsichtigen Bewertung "sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken", sagte der Verfassungsschutz-Präsident weiter.

Nach der Tötung eines 35-Jährigen in Chemnitz hatte es dort in den vergangenen Tagen mehrfach Kundgebungen rechter Gruppen gegeben. Dabei kam es auch zu Angriffen auf Ausländer und Journalisten. Zwei mutmaßlich aus Syrien und dem Irak stammende Männer sitzen wegen des Tötungsdelikts in Untersuchungshaft. Nach einem dritten Tatverdächtigen wird seit Dienstag gefahndet.

Den Begriff "Hetzjagd" hatte unter anderem Kanzlerin Angela Merkel (CDU) benutzt. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) widersprach ihr am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Landtag. Das Geschehen in Chemnitz müsse richtig beschrieben werden, sagte er. "Klar ist: Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome."

Vor einem Monat ist bekannt geworden, dass sich Verfassungsschutzchef Maaßen mit Politikern der AfD getroffen hat. Mit politischen Sympathien habe das aber nichts zu tun, beteuerte ein Sprecher des Bundesamts für Verfassungsschutz. Maaßen spreche mit Politikern aller Parteien, wenn sie dies wünschten.

Quelle: n-tv.de