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Macron reiste mit dem Ziel nach St. Petersburg, Russland stärker an Europa zu binden.
Macron reiste mit dem Ziel nach St. Petersburg, Russland stärker an Europa zu binden.(Foto: imago/ITAR-TASS)
Donnerstag, 24. Mai 2018

Koordinierung beim Thema Syrien : Macron und Putin kündigen Mechanismus an

Das Verhältnis von Russland und Europa wird allmählich neu definiert. Kurz nach Angela Merkel reist nun auch Frankreichs Präsident Macron zu Wladimir Putin. Ein erster Fortschritt: Im Syrien-Konflikt wollen sich die UN-Vetomächte besser koordinieren.

Russland und Frankreich wollen ihre Bemühungen um ein Ende des Syrien-Krieges künftig enger abstimmen. Das sagten die Präsidenten Wladimir Putin und Emmanuel Macron nach mehrstündigen Gesprächen in St. Petersburg. Sie nannten dabei den von Moskau mit dem Iran und der Türkei initiierten Astana-Prozess und die sogenannte Small Group wichtiger westlicher und arabischer Staaten. Macron sprach von einem "Koordinierungs-Mechanismus" und sagte: "Das ist für mich ein sehr bedeutender Fortschritt."

Russland und Frankreich sind beide Vetomächte im UN-Sicherheitsrat. Der Franzose erwiderte mit seinem Besuch beim Internationalen Wirtschaftsforum in Putins Heimatstadt dessen Besuch vom Mai 2017 in Versailles. Am Freitag wollen beide Präsidenten vor den Teilnehmern des Forums reden. Im Beisein der Staatschefs schlossen Frankreich und Russland eine Reihe von Vereinbarungen. Unter anderem steigt der Energiekonzern Total mit 10 Prozent in dem 21,7 Milliarden Euro teuren Flüssigerdgasprojekt Arctic LNG-2 im Norden Russlands ein.

Wie der Mechanismus zu Syrien konkret aussehen soll, sagte Macron nicht: "Unsere Teams werden ihn in den kommenden Wochen gestalten." Ziel sei es, eine "parallele aber gemeinsame Diskussions-Agenda" für die zwei Gruppen zu haben und "gemeinsam die Übereinstimmungen zu schaffen, (...) die hoffentlich diese politische Lösung ermöglichen werden". Der französische Präsident setzt sich schon länger dafür ein, die beiden Gesprächsformate zusammenzuführen.

Russland und der Iran sind wichtige Verbündete der syrischen Regierung. Zur Small Group gehören neben Frankreich die USA, Großbritannien, Saudi-Arabien und Jordanien. Im April hatte erstmals auch Deutschland an einem Treffen der Gruppe teilgenommen.

Kein Rütteln am Atomabkommen mit Iran

Die Staatschefs sprachen sich dafür aus, das Atomabkommen mit dem Iran auch nach der einseitigen Aufkündigung durch die USA zu erhalten. Teheran erfülle weiterhin die Auflagen, keine eigenen Atomwaffen zu entwickeln, sagte Putin. Macron verwies auf die verschärften Spannungen zwischen Teheran und Israel, die eine Folge des Ausstiegs der USA aus dem Abkommen seien.

Die Präsidenten sprachen auch über den Konflikt in der Ostukraine, in dem seit 2014 mehr als 10.000 Menschen getötet worden sind. Dort kämpft die ukrainische Armee gegen prorussische Separatisten, hinter denen sich die russische Militärmacht verbirgt. Seit sich Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt hat, sind die Beziehungen zur EU gespannt. Macron drängte deshalb auf ein neues Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format mit Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland in den nächsten Wochen.

Die Beratungen des Wirtschaftsforums standen am ersten Tag im Schatten der verschärften US-Sanktionen gegen Russland. Das russische Wirtschaftswachstum drohe deshalb um einen halben Prozentpunkt schwächer ausfallen, sagte der neu ernannte Leiter des Rechnungshofs, Alexej Kudrin. 2017 war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 1,5 Prozent gewachsen. Die USA hatten im April zahlreiche russische Firmen und Unternehmer auf die Strafliste gesetzt, die aus ihrer Sicht Interessen des Kremls vertreten. Sie drohen auch mit Strafen für ausländische Geschäftspartner dieser Firmen.

Quelle: n-tv.de