Kurz bevor er sich von einem Hubschrauber auf ein Atom-U-Boot abseilen lässt, skizziert Frankreichs Präsident seine Ideen zu Europas Verteidigung. Besonders bei den Verzögerungen deutsch-französischer Rüstungsprojekte sieht Macron Verbesserungsbedarf.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat "entscheidende Fortschritte" bei den deutsch-französischen Rüstungsprojekten angemahnt. "Deutschland ist ein unentbehrlicher Partner", betonte Macron bei der Vorstellung der französischen Militärstrategie in Toulon. Von der Ausgeglichenheit der Partnerschaft hänge auch der Erfolg der EU ab. Mit Blick auf die Verzögerungen beim gemeinsamen Kampfflugzeugsystem FCAS drängte Macron auf ein schnelleres Vorgehen. Er erwarte "in den kommenden Wochen entscheidende Fortschritte".

Politik 26.10.22

Arbeitsessen zur Entspannung Sind Macron und Scholz noch Freunde?

Macron bekräftigte Frankreichs Festhalten an der atomaren Abschreckung. Diese bilde "das Rückgrat der Sicherheit" Frankreichs und trage zur Sicherheit Europas bei. "Die vitalen Interessen Frankreichs haben heute mehr denn je auch eine europäische Dimension", sagte der Präsident. "Unsere nuklearen Streitkräfte tragen allein durch ihre Existenz zur Sicherheit Frankreichs und Europas bei." Macron war kürzlich in Frankreich die Kritik geraten, als er in einem TV-Interview überraschend deutlich ausgeschlossen hatte, französische Atomwaffen im Fall eines russischen Atomangriffs auf die Ukraine einzusetzen.

Frankreich sieht sich laut Macron als "eine Macht im Herzen der strategischen Autonomie Europas, mit einer starken transatlantischen Verankerung und dabei auf vorderem Posten und im Angelpunkt der Welt". Nach einer längeren Flaute in den französisch-britischen Beziehungen kündigte der Präsident ein bilaterales Treffen zur Verteidigung in der ersten Jahreshälfte 2023 an.

Kritik an Berlins Idee einer europäischen Luftverteidigung

Politik 25.10.22

Hätte es mit Merkel nie gegeben Warum Paris empfindlich auf Scholz reagiert

Zum von Deutschland mit anderen Staaten angeschobenen Projekt einer besseren europäischen Luftverteidigung, dem Frankreich sich bislang nicht angeschlossen hat, äußerte sich Macron kritisch. Die Luftverteidigung des Kontinents sei eine strategische und solidarische Frage, von der die Souveränität Europas abhänge und die zur Förderung einer nationalen Industrie oder der eines anderen Landes führe. "Sie verdient also eine inklusive, vertiefende Herangehensweise, die auf einer strategischen Analyse beruht, die alle Aspekte unserer Verteidigung beinhaltet." Aus deutscher Sicht kommt für das Schutzschild das israelische Flugabwehrsystem Arrow 3 infrage.

Macron bestätigte außerdem das offizielle Ende des französischen Einsatzes Barkhane in Mali für den Kampf gegen islamistische Gruppen in der Sahelzone. Die etwa 3000 französischen Soldaten im Niger, im Tschad und in Burkina Faso sollen laut dem Elysée aber weiterhin dort bleiben. Möglich seien etwa die Ausbildung und Ausrüstung von Soldaten in afrikanischen Partnerstaaten. "Wir haben zugesehen, wie in Afrika (...) von externen Akteuren böswillige Erzählungen in Umlauf gebracht und durch Trolle vervielfacht wurden", sagte Macron offenbar in Anspielung auf russische Trollfabriken. Die Verteidigung gegen hybride Angriffe wie etwa im Internet habe künftig eine hohe Priorität.

Der französische Präsident hielt seine Strategierede auf einem Hubschrauberträger bei Toulon. Anschließend wollte er sich von einem Hubschrauber auf ein Atom-U-Boot abseilen lassen, ähnlich wie er es vor fünf Jahren bereits gemacht hatte. Damals hatten Fotos der Aktion viel Spott in den Online-Netzwerken ausgelöst.