Begründung des Rücktritts Dreyer: Ich bin nicht amtsmüde, aber es fehlt die Kraft
19.06.2024, 15:15 Uhr Artikel anhören
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer erklärt ihren Rücktritt, die SPD votiert einstimmig für ihren Nachfolger, Schweitzer. Auf einer Pressekonferenz erklärt die scheidende Regierungschefin, dass es ihr an Kraft mangele. Zudem hätten Katastrophen der letzten Jahre einen bleibenden Eindruck bei ihr hinterlassen.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihren Rücktritt als Regierungschefin damit begründet, nicht mehr genügend Kraft für das Ausüben des Amtes zu haben. "Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich nicht amtsmüde bin", sagte Dreyer in Mainz. Sie trete zurück, weil sich ihre Akkus nicht mehr so schnell wie früher aufladen würden. Sie müsse immer mehr Energie aufbringen, um ihre Aufgaben als Ministerpräsidentin zu bewältigen und komme an ihre Grenzen.
Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion sprach sich zudem einstimmig für Alexander Schweitzer als Nachfolger von Malu Dreyer an der Spitze der Landesregierung aus. Schweitzer sei der richtige Mann in diesem Moment, sagte Dreyer. Schweitzer soll am 10. Juli vom rheinland-pfälzischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Dann ende ihre Amtszeit, sagte Dreyer. Danach werde sie sich erst mal ausruhen. "Ich werde einfach nichts tun", sagte Dreyer.
Ein Nachfolger für Schweitzer im Amt des Ministers für Soziales, Arbeit, Transformation und Digitalisierung steht noch nicht fest. Dafür sei es noch zu früh, sagte der aus der Pfalz stammende Schweitzer. Eine Kabinettsumbildung werde es nicht geben, dafür gebe es keine Notwendigkeit.
Bei ihrem Rückblick bezeichnete Dreyer die tödliche Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 als Zäsur in ihrem Leben. In den vergangenen Jahren seien viele Krisen aufeinandergetroffen, sagte die SPD-Politikerin. Neben den Fluchtbewegungen seien das etwa die Corona-Pandemie und die "schlimmste Naturkatastrophe unseres Landes im Ahrtal", sagte Dreyer. "Sie ist auch für mich eine schmerzhafte Zäsur, die auch mein Leben oder das Leben von mir in eine Zeit davor und danach unterteilt."
Dreyer geriet wegen Flutkatastrophe unter Beschuss
All diese Krisen belasteten die Menschen und hätten auch in Rheinland-Pfalz Gräben aufgerissen, sagte Dreyer. Die Ministerpräsidentin war in der Vergangenheit wiederholt dafür kritisiert worden, sich nach der Flutkatastrophe im Ahrtal nicht entschuldigt zu haben.
Bundeskanzler Olaf Scholz nahm den angekündigten Rücktritt Dreyers "mit sehr großem Respekt" zur Kenntnis. Der Kanzler habe "größte Wertschätzung" für Dreyer als Regierungschefin einer erfolgreichen Ampel-Koalition, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin. "Er schätzt sie sehr als verlässliche und volksnahe Politikerin, die sich nicht ohne Grund hoher Beliebtheit erfreut."
Die 63-Jährige ist seit 2013 Regierungschefin und regiert derzeit gemeinsam mit Grünen und FDP. Sie leidet seit Jahrzehnten an Multipler Sklerose.
Quelle: ntv.de, als/dpa/rts
