Mitglieder haben entschieden Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini sollen Berliner SPD führen
18.05.2024, 15:33 Uhr Artikel anhören
Die Farbe der Shirts von Hikel und Böcker-Giannini ist sicherlich Zufall und keine Spitze gegen den Koalitionspartner CDU.
(Foto: picture alliance/dpa)
Am Ende setzen sich die Favoriten durch: Die Berliner SPD hat eine neue Parteiführung. Der Neuköllner Bürgermeister und eine Ex-Staatssekretärin sollen den Landesverband erneuern. Das letzte Wort allerdings hat ein Parteitag.
Die Mitglieder der Berliner SPD wollen Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini an der Spitze. In der Stichwahl der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze erhielten sie 58,45 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey nach der Auszählung mitteilte. Das konkurrierende Bewerberteam aus dem SPD-Landesvize Kian Niroomand und der früheren Co-Vorsitzenden der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, kam auf 41,55 Prozent.
Bei der Mitgliederbefragung hatten die gut 18.000 Berliner Sozialdemokraten in zwei Runden die Möglichkeit, ihr Votum über die Landesspitze abzugeben. Der bislang an der Seite von Giffey amtierende Landesvorsitzende Raed Saleh, der zusammen mit einer Bezirkspolitikerin angetreten war, war schon in der ersten Runde ausgeschieden. Saleh ist gleichzeitig SPD-Fraktionsvorsitzender im Landesparlament. Giffey selbst hat nicht wieder kandidiert. Das nun erfolgreiche Duo hatte bereits in der ersten Runde etwa 48 Prozent der Stimmen geholt - die ausgerufene absolute Mehrheit von 50 Prozent aber verfehlt.
Hikel ist seit 2018 Neuköllner Bürgermeister, Böcker-Giannini saß bis 2021 für die SPD im Abgeordnetenhaus. Von 2021 bis 2023 war sie Sportstaatssekretärin, bis sie von Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger entlassen wurde. Die SPD regiert in Berlin seit dem vergangenen Jahr als Juniorpartner gemeinsam mit der CDU. Noch sind Hikel und Böcker-Giannini allerdings nicht gewählt. Das soll beim Landesparteitag am 25. Mai passieren. Das Votum der Mitglieder aus der Stichwahl ist für den Parteitag rechtlich nicht bindend. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass sich die Delegierten daran halten werden.
Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist vor allem eine Schlappe für Saleh. Der 46-Jährige ist einer der großen Strippenzieher bei den Berliner Sozialdemokraten. Er hatte 2014 erstmals nach dem Landesvorsitz gegriffen - und war gescheitert. Erst sechs Jahre später gelangte er mit Giffey im Tandem ans Ziel. Bereits seit 2011 führt er die Fraktion. In dieser Zeit beschaffte er für drei Regierende Bürgermeister der SPD die Parlamentsmehrheiten.
Quelle: ntv.de, jwu/dpa/AFP